Auszug - Erweiterte Eintragungszeiten bei Volksbegehren Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 10.08.2009  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Verwaltungs- und Finanzausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 24.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/09/4710/33 Erweiterte Eintragungszeiten bei Volksbegehren
Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 10.08.2009
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Rechts- und Umweltreferent Dr. Rosenmeier
Federführend:Bürgerzentrum   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss:

 

Beschluss:

 

Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 10.08.2009

 

(Text des Antrages – siehe unter Anlagen)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              Stimmen der Stadtratsfraktionen ödp, Freie Wähler, Bündnis 90/Die Grünen

              und Stadtrat Spieß

Ablehnung:              mit Stimmenmehrheit