Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 30.07.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:51	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Errichtung eines Bauspielplatzes in Regensburg mit den Regensburger Eltern e.V.	VO/15/11114/55
Ö 3	Einrichtung von Notinseln im Stadtgebiet Regensburg	VO/15/11115/55
Ö 4	Konsequenzen aus den heutigen Erkenntnissen zur Vergangenheit des ehemaligen Oberbürgermeisters Hans Herrmann	VO/15/11158/10
Ö 5	Katholische Bruderhausstiftung; Neufassung der Satzung der Katholischen Bruderhausstiftung	VO/15/11194/54
Ö 6	Katholische Bruderhausstiftung; Satzung für die Zustiftung Dr. Wunderle-Auer-Stiftung	VO/15/11195/54
Ö 7	Stadtbau-GmbH Stiftung; Umwandlung der fiduziarischen Stiftung Stadtbau-GmbH Stiftung in eine Verbrauchsstiftung	VO/15/11196/54
Ö 8	Jahresabschluss der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2013; Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/15/11197/54
Ö 9	Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2013; Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/15/11198/54
Ö 10	Jahresabschluss der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2013; Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/15/11199/54
Ö 11	Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2013; Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/15/11200/54
Ö 12	Bestellung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses	VO/15/10983/51
Ö 13	Projekt für junge Fans des SSV Jahn Regensburg; Einrichtung und Förderung eines Regensburger Fanprojektes	VO/15/11171/51
Ö 14	Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe (KISS); Abschluss einer Fördervereinbarung	VO/15/11172/51
Ö 15	Familienzentrum in Kumpfmühl; Abschluss einer Fördervereinbarung mit der Familienwerkstatt e.V.	VO/15/11173/51
Ö 16	Bewerbung um die Bayerische Landesgartenschau 2024	VO/15/11146/67
Ö 17	Verordnung der Stadt Regensburg über das Überschwemmungsgebiet an der Donau von Flusskilometer 2.372,105 bis Flusskilometer 2.387,660 und am Regen von Flusskilometer 0,000 bis Flusskilometer 4,855 auf dem Gebiet der Stadt Regensburg (Überschwemmungsgebietsverordnung - ÜGebietsVO)	VO/15/11110/31
Ö 18	Änderung bei der Bestellung von Verwaltungsbeiräten	VO/15/11064/10
Ö 19	Besetzung des Ferienausschusses 2015	VO/15/11169/10
Ö 20	Petitionsverfahren bei der Stadt Regensburg; Behandlung von Sammel- bzw. Online-Petitionen	VO/15/11183/10
Ö 21	Dienstvereinbarung über die Durchführung von Eignungsuntersuchungen nach dem Grundsatz 25 "Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten"	VO/15/11140/11
Ö 22	Geförderte Beschäftigungsverhältnisse nach den Sozialgesetzbüchern II und III	VO/15/11186/11
Ö 23	Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2015; Weitere freiwillige Leistungen	VO/15/11061/20
Ö 24	1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2015; Stellenplan	VO/15/11165/20
Ö 25	1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2015; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan	VO/15/11164/20
Ö 26	Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt Regensburg	VO/15/11060/20
Ö 27	Planung und Neubau des Zentraldepots für die Museen und das Archiv der Stadt Regensburg mit integriertem Forschungszentrum	VO/15/11116/44
Ö 28	Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Kooperation des Medienzentrums der Stadt Regensburg mit dem Medienzentrum Regensburg Land	VO/15/11106/43
Ö 29	Kinderhort West Grundsatzbeschluss zum Neubau eines dreigruppigen Kinderhortes mit Außenspielfläche	VO/15/11148/52
Ö 30	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Städtischen Kindertageseinrichtungen	VO/15/11136/52
Ö 31	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen	VO/15/11159/40
Ö 32	Klärwerk Regensburg; Klärschlammentsorgung Zweckverband thermische Klärschlammverwertung Schwandorf (ZTKS)	VO/15/11039/65
Ö 33	Hochwasserschutz am Aubach Gewässerausbau Burgweinting (Ortskern) BA I (DB-Durchlass bis Kirchwegbrücke) Antrag auf vorzeitigen Beginn - Maßnahmenbeschluss	VO/15/11216/65
Ö 34	Brandschutzmaßnahmen im Alten Rathaus einschließlich Umnutzung der ehemaligen Registratur im Dachgeschoss, des Büroraums Zi.Nr. 01 im Erdgeschoss sowie Sanierung der Toilettenanlagen im 1. und 2. Obergeschoss	VO/15/11229/10
Ö 35	Umgestaltung Schwanenplatz und Hunnen-/St.-Georgenplatz	VO/15/11237/61