Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Mi, 30.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vorlage des Jahresabschlusses 2012 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses
Enthält Anlagen
VO/15/11236/D1  
Ö 3  
Menschen in Not-Schutzhaus; Nachnutzung des Bürgerstifts St. Michael
VO/15/11342/51  
Ö 4  
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Konradsiedlung - Wutzlhofen am 06.05.2015
VO/15/11211/10  
Ö 5  
Personalkostenbudgetierung - Budgetfortschreibung 2015
VO/15/11338/11  
Ö 6  
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/15/11059/20  
Ö 7  
Entwässerungsabgabensatzung - EAS Neuerlass Gebührenteil
Enthält Anlagen
VO/15/11332/20  
Ö 8  
Änderung des Gebiets der Stadt Regensburg und der Gemeinde Pentling (Landkreis Regensburg)
Enthält Anlagen
VO/15/11346/30  
Ö 9  
Änderung bei den Mitgliedern im Kulturbeirat der Stadt Regensburg
VO/15/11333/41  
Ö 10  
Umbau der ehemaligen Sing- und Musikschule zur Akademie der Darstellenden Kunst
Enthält Anlagen
VO/15/11347/46  
Ö 11  
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2014 bis 31.10.2017
VO/15/11276/63  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1.              Für die Amtsperiode vom 01.11.2014 bis 31.10.2017 werden gemäß § 2 Abs. 4 der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten vom 18.01.1961 (GVBl. S. 27) in der derzeit gültigen Fassung sowie gemäß Anlage 1 B) VIII der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg als weitere Mitglieder bzw. stellvertretende weitere Mitglieder für den Umlegungsausschuss bestellt:

 

 

a)              als Angehöriger der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt Vermessung und Geoinformation

 

Alfons Steimer, Ltd. Vermessungsdirektor, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg

 

Stellvertreterin:

Gabriele Zimmermann, Vermessungsoberrätin, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg

 

 

b)              als Beamter mit der Befähigung zum Richteramt

 

Armin Frohschammer, Ltd. Rechtsdirektor, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg

 

Stellvertreter:

Rudolf Gruber, Ltd. Rechtsdirektor, Umweltamt der Stadt Regensburg

 

 

c)              als Sachverständiger in der Bewertung von Grundstücken

 

Hans Schedlbauer, techn. Amtsrat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Gutachterausschuss)

 

Stellvertreter:

Erwin Fruth, Baurat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Gutachterausschuss)

 

 

d)              als Bausachverständiger mit Erfahrung auf dem Gebiet des Baurechts, insbesondere der Bauleitplanung

 

Gerhard Pielmeier, Baurat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg

 

Stellvertreter:

Rudolf Aigner, techn. Amtsrat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg

 

   
    16.09.2015 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

1.r die Amtsperiode vom 01.11.2014 bis 31.10.2017 werden gemäß § 2 Abs. 4 der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten vom 18.01.1961 (GVBl. S. 27) in der derzeit gültigen Fassung sowie gemäß Anlage 1 B) VIII der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg als weitere Mitglieder bzw. stellvertretende weitere Mitglieder für den Umlegungsausschuss bestellt:

 

 

a)als Angehöriger der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt Vermessung und Geoinformation

 

Alfons Steimer, Ltd. Vermessungsdirektor, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg

 

Stellvertreterin:

Gabriele Zimmermann, Vermessungsoberrätin, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg

 

 

b)als Beamter mit der Befähigung zum Richteramt

 

Armin Frohschammer, Ltd. Rechtsdirektor, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg

 

Stellvertreter:

Rudolf Gruber, Ltd. Rechtsdirektor, Umweltamt der Stadt Regensburg

 

 

c)als Sachverständiger in der Bewertung von Grundstücken

 

Hans Schedlbauer, techn. Amtsrat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Gutachterausschuss)

 

Stellvertreter:

Erwin Fruth, Baurat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Gutachterausschuss)

 

 

d)als Bausachverständiger mit Erfahrung auf dem Gebiet des Baurechts, insbesondere der Bauleitplanung

 

Gerhard Pielmeier, Baurat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg

 

Stellvertreter:

Rudolf Aigner, techn. Amtsrat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

   
    30.09.2015 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

1.              r die Amtsperiode vom 01.11.2014 bis 31.10.2017 werden gemäß § 2 Abs. 4 der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten vom 18.01.1961 (GVBl. S. 27) in der derzeit gültigen Fassung sowie gemäß Anlage 1 B) VIII der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg als weitere Mitglieder bzw. stellvertretende weitere Mitglieder für den Umlegungsausschuss bestellt:

 

a)              als Angehöriger der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt Vermessung und Geoinformation

Alfons Steimer, Ltd. Vermessungsdirektor, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg

Stellvertreterin:

Gabriele Zimmermann, Vermessungsoberrätin, Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg

 

b)              als Beamter mit der Befähigung zum Richteramt

Armin Frohschammer, Ltd. Rechtsdirektor, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg

Stellvertreter:

Rudolf Gruber, Ltd. Rechtsdirektor, Umweltamt der Stadt Regensburg

 

c)              als Sachverständiger in der Bewertung von Grundstücken

Hans Schedlbauer, techn. Amtsrat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Gutachterausschuss)

Stellvertreter:

Erwin Fruth, Baurat, Bauordnungsamt der Stadt Regensburg (Gutachterausschuss)

 

d)              als Bausachverständiger mit Erfahrung auf dem Gebiet des Baurechts, insbesondere der Bauleitplanung

Gerhard Pielmeier, Baurat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg

Stellvertreter:

Rudolf Aigner, techn. Amtsrat, Stadtplanungsamt der Stadt Regensburg

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

 

 

Ö 12  
Antrag "UNESCO-Welterbestätte "Grenzen des römischen Reichs" - Beteiligung am Erweiterungsantrag unter der Federführung Österreichs um den bayerischen Abschnitt des Donaulimes
Enthält Anlagen
VO/15/11287/RVI  
Ö 13  
Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus", darin "Zukunftsinvestitionsprogramm"
Enthält Anlagen
VO/15/11288/RVI  
Ö 14  
Abwassertechnische Erschließung Kager Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/15/11290/65  
Ö 15  
GBW-Wohnungen in Regensburg 1. Information des Stadtrates zur weiteren Entwicklung der 128 GBW-Wohnungen in der Hermann-Geib-Straße/Von-Rainer-Straße 2. Prüfung eines möglichen Kaufs von GBW-Wohnungen in Regensburg (durch die Stadtbau), Anträge der Stadtratsfraktion Die Linke vom 19.07.2015
Enthält Anlagen
VO/15/11241/23