Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 15.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:37	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen der Armut; Bericht 2015	VO/15/11383/51
Ö 3	Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide - Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO -
Ö 4	Möblierungskonzept Altstadt	VO/15/11569/61
Ö 5	Neugestaltung "Zentrale Fußgängerzone"	VO/15/11572/61
Ö 6	Grünthaler Straße; Radweg vom heutigen Radwegende auf Höhe des Brandlbergs bis zur Stadtgrenze bei Grünthal	VO/15/11576/61
Ö 7	Ausbau und Verlängerung der Blumenstraße Maßnahmenbeschluss	VO/15/11580/65
Ö 8	Vereinbarung mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zum Neubau der Protzenweiherbrücke; Neuregelungen zur barrierefreien Ertüchtigung der Treppe zur Gerhardinger Straße	VO/15/11532/65
Ö 9	Ausbau der Klausenburger Straße und Kanalsanierung Maßnahmenbeschluss	VO/15/11582/65
Ö 10	Erschließung der ehemaligen Nibelungenkaserne Rudolf-Vogt-Straße und westliche Stichstraße zum TechCampus Maßnahmenbeschluss	VO/15/11583/65
Ö 11	Neubau der Klenzebrücke und der Verkehrsanlagen Klenzestraße, Dechbettener Straße und der notwendigen Betriebswege sowie der Erschließung des neuen Standortes der Altstadtfeuerwehr Maßnahmenbeschluss	VO/15/11589/65
Ö 12	Umbau und Signalisierung des Knotenpunktes Bajuwarenstraße / Von-Seeckt-Straße i.V.m. der neuen Zufahrt zur geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber und Flüchtlinge Maßnahmenbeschluss	VO/15/11585/65
Ö 13	Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2016 Altstadtsanierung- Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren	VO/15/11587/66
Ö 14	Mietspiegel 2016/17	VO/15/11586/66
Ö 15	Sachstandsbericht zur umfassenden Freigabe aller Straßen, Gassen und Plätze für den Radverkehr im Altstadtbereich Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.11.2015	VO/15/11632/61
Ö 16	Regionale Fahrradwegeverbindung Brandlberg / Keilberg - Grünthal Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 29.10.2015	VO/15/11656/61
Ö 17	Baurecht für Kleingärten Ergänzungsantrag der ÖDP-Stadtratsfraktion zu TOP 4 - Neubau von Krautgärten in Burgweinting - der Sitzung des Umweltausschusses vom 17.11.2015	VO/15/11673/61