Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 04.04.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:08	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide - Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO -
Ö 3	Kanalerneuerung Yorckstraße	VO/17/12933/65
Ö 4	Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einleitung des Einziehungsverfahrens nach Art. 8 BayStrWG für eine Teilstrecke der Ortsstraße "Weidener Straße"	VO/17/12948/65
Ö 5	Hochwasserschutz Regensburg Abschnitt L - Steinweg/Pfaffenstein Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung	VO/17/12955/65
Ö 6	Parkraumkonzept Innenstadt	VO/17/12821/61
Ö 7	Öffentlich geförderte Modellvorhaben für die Aktivierung von Bauland für Wohnungen; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.03.17	VO/17/12973/66
Ö 8	Planungsbegünstigte an Kosten und Lasten gerecht und transparent beteiligen: Sozialgerechte Bodennutzung einführen; Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 21.03.17	VO/17/13008/66
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Anfrage1: Sachstand bzgl. der Errichtung einer Waldorfschule Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
Ö 9.2	Anfrage2: Vergabe von städt. Grundstücken an Genossenschaften Fragestellerin: Fr. Stadträtin Meier
Ö 9.3	Anfrage3: Bau von Industriehallen an der Kremser Straße Fragesteller: Hr. Stadtrat Vanino
Ö 9.4	Anfrage4: Sachstand bzgl. der Klage gegen den Bebauungsplan Königswiesen-Nord Fragesteller: Hr. Stadtrat Vanino, Fr. Stadträtin Schmidl