Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 20.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/18/14852/63  
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14794/61  
Ö 4  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 232 II, Dr.-Leo-Ritter-Straße - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14797/61  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

1.Die bei der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 232 II, Östlich der Dr. Leo-Ritter-Straße werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2. Der Bebauungsplan Nr. 232 II, Östlich der Dr. Leo-Ritter-Straße, bestehend aus der Planzeichnung vom 24.07.2018 und dem Satzungstext vom 24.07.2018 für den Bereich östlich der Dr. Leo-Ritter-Straße, nördlich der Heinkelstraße und westlich der Lilienthalstraße wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Begründung beschlossen.

 

3 Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. Nr. 232 II, Östlich der Dr. Leo-Ritter-Straße, durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

 

 

   
    20.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

1.Die bei der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 232 II, Östlich der Dr. Leo-Ritter-Straße werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2.Der Bebauungsplan Nr. 232 II, Östlich der Dr. Leo-Ritter-Straße, bestehend aus der Planzeichnung vom 24.07.2018 und dem Satzungstext vom 24.07.2018 für den Bereich östlich der Dr. Leo-Ritter-Straße, nördlich der Heinkelstraße und westlich der Lilienthalstraße wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Begründung beschlossen.

 

3.Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 232 II, Östlich der Dr. Leo-Ritter-Straße, durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

   
    28.11.2018 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.Die bei der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 232 II, Östlich der Dr. Leo-Ritter-Straße werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2.Der Bebauungsplan Nr. 232 II, Östlich der Dr. Leo-Ritter-Straße, bestehend aus der Planzeichnung vom 24.07.2018 und dem Satzungstext vom 24.07.2018 für den Bereich östlich der Dr. Leo-Ritter-Straße, nördlich der Heinkelstraße und westlich der Lilienthalstraße wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Begründung beschlossen.

 

3.Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 232 II, Östlich der Dr. Leo-Ritter-Straße, durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

Ö 5  
Neubau einer Rechtsabbiegespur im Bereich der Anbindung Glashüttenstraße an die Grünthaler Straße und eines Kreisverkehres im Bereich der Anbindung Haidhofweg an die Glashüttenstraße
Enthält Anlagen
VO/18/14855/65  
Ö 6  
Kiosk am Dachauplatz soll wieder entfernt werden; Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 31.10.2018
Enthält Anlagen
VO/18/14916/67  
Ö 7  
Sachstandsbericht zur beschlossenen Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächensatzung für die Stadt Regensburg; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.11.2018
Enthält Anlagen
VO/18/14945/61  
Ö 8  
Konzept zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Schulweg im inneren Stadtwesten in Nord/Süd-Richtung; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.11.2018
Enthält Anlagen
VO/18/14946/32  
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Anfrage1: Fußgängerampel in der Augsburger Straße Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner    
Ö 9.2  
Anfrage2: Entwässerungsgraben in der Äußeren Wiener Straße Fragesteller: Hr. Stadtrat Holler    
Ö 9.3  
Anfrage3: Mobile Fahrradabstellanlagen Fragesteller: Hr. Stadtrat Dr. Hammerl    
Ö 9.4  
Anfrage4: Sperrung der Augsburger Straße Fragesteller: Hr. Stadtrat Spieß