Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Mi, 28.11.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 16:48	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Haushaltsplan 2019 für die Georg-Hegenauer-Stiftung	VO/18/14784/DB1
Ö 3		Haushaltsplan 2019 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer	VO/18/14785/DB1
Ö 4		Haushaltsplan 2019 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof	VO/18/14786/DB1
Ö 5		Haushaltsplan 2019 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung	VO/18/14787/DB1
Ö 6		Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2019	VO/18/14788/DB1
Ö 7		Haushaltsplan 2019 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung	VO/18/14789/DB1
Ö 8		Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019	VO/18/14790/DB1
Ö 9		Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Neufassung der Satzung	VO/18/14869/DB1
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung erlässt eine neue Satzung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung laut beigefügtem Entwurf vom 08.11.2018, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Gleichzeitig tritt die Satzung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung vom 8. Februar 1973 (AMBl. Nr. 21 vom 28. Mai 1973) außer Kraft.

	08.11.2018 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung erlässt eine neue Satzung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung laut beigefügtem Entwurf vom 08.11.2018, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Gleichzeitig tritt die Satzung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung vom 8. Februar 1973 (AMBl. Nr. 21 vom 28. Mai 1973) außer Kraft. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:Stadtratsfraktion Die Linke

	28.11.2018 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung erlässt eine neue Satzung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung laut beigefügtem Entwurf vom 08.11.2018, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Gleichzeitig tritt die Satzung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung vom 8. Februar 1973 (AMBl. Nr. 21 vom 28. Mai 1973) außer Kraft. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:Stadtratsfraktion Die Linke
Ö 10		Fokus-Aktionsplan Inklusion für die Stadt Regensburg	VO/18/14841/DB1
Ö 11		Standort Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark	VO/18/14828/70
Ö 12		Personalkostenbudgetierung - Budgetfortschreibung 2018	VO/18/14792/11
Ö 13		Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates	VO/18/14824/10
Ö 14		Änderung bei den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Lebens- und Wirtschaftsraum Regensburg	VO/18/14825/10
Ö 15		Bebauungsplan Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne Satzungsbeschluss	VO/18/14794/61
Ö 16		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 232 II, Dr.-Leo-Ritter-Straße - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss	VO/18/14797/61
Ö 17		Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichsaalgebäudes Beschluss der technischen Ausführung	VO/18/14844/60
Ö 18		Sanierung von drei Mauerabschnitten der Maueranlage Herzogspark mit Errichtung eines Geländers zur Absturzsicherung bei den Stützmauern am Prebrunnturm Beschluss der Technischen Ausführung	VO/18/14853/60
Ö 19		Klärwerk Regensburg; Erneuerung "Technische Anlagen der biologischen Reinigungsstufe" Teilmaßnahme "Optimierung der Nachklärbecken"	VO/18/14861/65
Ö 20		Wohnungspolitik; Eingabe von Herrn Kurt Raster vom 29.09.2018	VO/18/14894/D1