Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/18/14914/63  
Ö 3  
Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse folgender Bebauungspläne: 1. BP Nr. 11-68 I, Änderung Bereich Isar-/Brandlberger Straße 2. BP Nr. 62, TUS Süd (heutige SG Post-Süd) 3. BP Nr. 51, Sallern-Gallingkofen zw. Regen und Amberger Straße 4. BP Nr. 86, Teilgebiet westlich Lieblstraße 5. BP Nr. 93 I, Änderung Nordgau-/Holzgartenstraße
Enthält Anlagen
VO/18/14801/61  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd - Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
VO/18/14860/61  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 196, Heckstegstraße-Süd, ist in seiner Fassung vom 04.12.2018 mit seiner Begründung einschließlich Umweltbericht und den wesentlichen vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen. Die Dauer der Auslegung und Frist zur Stellungnahme wird gemäß § 4a Abs. 3 Satz 3 BauGB auf zwei Wochen verkürzt.

 

2.Die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Regensburg bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen gemacht werden können (§ 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB). Neben der Bekanntmachung im Amtsblatt soll auch eine Information der Öffentlichkeit über die örtliche Presse erfolgen.

 

   
    04.12.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 196, Heckstegstraße-Süd, ist in seiner Fassung vom 04.12.2018 mit seiner Begründung einschließlich Umweltbericht und den wesentlichen vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen. Die Dauer der Auslegung und Frist zur Stellungnahme wird gemäß § 4a Abs. 3 Satz 3 BauGB auf zwei Wochen verkürzt.

 

2.Die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Regensburg bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen gemacht werden können (§ 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB). Neben der Bekanntmachung im Amtsblatt soll auch eine Information der Öffentlichkeit über die örtliche Presse erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Ö 5  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64-II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14884/61  
Ö 6  
AGFK-Modellprojekte für den Radverkehr
VO/18/14940/61  
Ö 7  
Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts - Spielpunkte Ergänzung Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14964/65  
Ö 8  
Neubau einer Gehwegunterführung am Bahnhaltepunkt Prüfening: Bau- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB Netz AG; Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14879/65  
Ö 9  
Zwischenbericht über die Sanierung der Regensburger Kanalisation - selektive Kanalnetzinspektion
Enthält Anlagen
VO/18/14906/65  
Ö 10  
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Fidelgasse
Enthält Anlagen
VO/18/14883/65  
Ö 11  
Kanalsanierung "Gebiet Schmellerstraße" - "BA I "Schmellerstraße"
Enthält Anlagen
VO/18/14909/65  
Ö 12  
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Friedrich-Ebert-Straße
Enthält Anlagen
VO/18/14911/65  
Ö 13  
Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2019-2022 Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren); Programm Soziale Stadt - Untersuchungsgebiet Innerer Südosten
Enthält Anlagen
VO/18/14921/66  
Ö 14  
Partymeile verhindern - Neugestaltung der Wahlenstraße bitte ohne Sitzgelegenheiten; Eingabe von Frau Johanna Weighart vom 27.09.2018
Enthält Anlagen
VO/18/14892/RVI  
Ö 15     Anfragen    
Ö 15.1  
Anfrage1: Berechtigte für EOF-Wohnungen Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner, Fr. Stadträtin Freihoffer    
Ö 15.2  
Anfrage2: Realisierung des Holzgartensteges Fragestellerin: Fr. Stadträtin Freihoffer    
Ö 15.3  
Anfrage3: Bahnhaltepunkt Prüfening Fragestellerin: Fr. Stadträtin Meier