Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/18/14914/63  
Ö 3  
Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse folgender Bebauungspläne: 1. BP Nr. 11-68 I, Änderung Bereich Isar-/Brandlberger Straße 2. BP Nr. 62, TUS Süd (heutige SG Post-Süd) 3. BP Nr. 51, Sallern-Gallingkofen zw. Regen und Amberger Straße 4. BP Nr. 86, Teilgebiet westlich Lieblstraße 5. BP Nr. 93 I, Änderung Nordgau-/Holzgartenstraße
Enthält Anlagen
VO/18/14801/61  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd - Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
VO/18/14860/61  
Ö 5  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64-II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14884/61  
Ö 6  
AGFK-Modellprojekte für den Radverkehr
VO/18/14940/61  
Ö 7  
Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts - Spielpunkte Ergänzung Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14964/65  
Ö 8  
Neubau einer Gehwegunterführung am Bahnhaltepunkt Prüfening: Bau- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB Netz AG; Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14879/65  
Ö 9  
Zwischenbericht über die Sanierung der Regensburger Kanalisation - selektive Kanalnetzinspektion
Enthält Anlagen
VO/18/14906/65  
Ö 10  
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Fidelgasse
Enthält Anlagen
VO/18/14883/65  
Ö 11  
Kanalsanierung "Gebiet Schmellerstraße" - "BA I "Schmellerstraße"
Enthält Anlagen
VO/18/14909/65  
Ö 12  
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Friedrich-Ebert-Straße
Enthält Anlagen
VO/18/14911/65  
Ö 13  
Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2019-2022 Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren); Programm Soziale Stadt - Untersuchungsgebiet Innerer Südosten
Enthält Anlagen
VO/18/14921/66  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt / der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt / der Stadtrat beschließt:

 

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Bereich der Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) mit einem Gesamtvolumen von 13.651.000,– € wird zugestimmt.

 

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Untersuchungsgebiet Innerer Südosten (Förderprogramm Soziale Stadt) mit einem Gesamtvolumen von 4.640.000,– € wird zugestimmt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bedarfsmitteilungen 2019 einschließlich der Fortschreibungen bis 2022 der Regierung der Oberpfalz vorzulegen.

 

 

 

   
    04.12.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt:

 

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Bereich der Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) mit einem Gesamtvolumen von 13.651.000, wird zugestimmt.

 

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Untersuchungsgebiet Innerer Südosten (Förderprogramm Soziale Stadt) mit einem Gesamtvolumen von 4.640.000, wird zugestimmt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bedarfsmitteilungen 2019 einschließlich der Fortschreibungen bis 2022 der Regierung der Oberpfalz vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

   
    12.12.2018 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt:

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Bereich der Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) mit einem Gesamtvolumen von 13.651.000, wird zugestimmt.

 

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Untersuchungsgebiet Innerer Südosten (Förderprogramm Soziale Stadt) mit einem Gesamtvolumen von 4.640.000, wird zugestimmt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bedarfsmitteilungen 2019 einschließlich der Fortschreibungen bis 2022 der Regierung der Oberpfalz vorzulegen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

   
    13.12.2018 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Bereich der Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) mit einem Gesamtvolumen von 13.651.000, wird zugestimmt.

 

  1. Dem Jahresantrag 2019 für die Städtebauförderung im Untersuchungsgebiet Innerer Südosten (Förderprogramm Soziale Stadt) mit einem Gesamtvolumen von 4.640.000, wird zugestimmt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bedarfsmitteilungen 2019 einschließlich der Fortschreibungen bis 2022 der Regierung der Oberpfalz vorzulegen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

Ö 14  
Partymeile verhindern - Neugestaltung der Wahlenstraße bitte ohne Sitzgelegenheiten; Eingabe von Frau Johanna Weighart vom 27.09.2018
Enthält Anlagen
VO/18/14892/RVI  
Ö 15     Anfragen    
Ö 15.1  
Anfrage1: Berechtigte für EOF-Wohnungen Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner, Fr. Stadträtin Freihoffer    
Ö 15.2  
Anfrage2: Realisierung des Holzgartensteges Fragestellerin: Fr. Stadträtin Freihoffer    
Ö 15.3  
Anfrage3: Bahnhaltepunkt Prüfening Fragestellerin: Fr. Stadträtin Meier