Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/18/14914/63  
Ö 3  
Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse folgender Bebauungspläne: 1. BP Nr. 11-68 I, Änderung Bereich Isar-/Brandlberger Straße 2. BP Nr. 62, TUS Süd (heutige SG Post-Süd) 3. BP Nr. 51, Sallern-Gallingkofen zw. Regen und Amberger Straße 4. BP Nr. 86, Teilgebiet westlich Lieblstraße 5. BP Nr. 93 I, Änderung Nordgau-/Holzgartenstraße
Enthält Anlagen
VO/18/14801/61  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd - Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
VO/18/14860/61  
Ö 5  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64-II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14884/61  
Ö 6  
AGFK-Modellprojekte für den Radverkehr
VO/18/14940/61  
Ö 7  
Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts - Spielpunkte Ergänzung Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14964/65  
Ö 8  
Neubau einer Gehwegunterführung am Bahnhaltepunkt Prüfening: Bau- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB Netz AG; Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14879/65  
Ö 9  
Zwischenbericht über die Sanierung der Regensburger Kanalisation - selektive Kanalnetzinspektion
Enthält Anlagen
VO/18/14906/65  
Ö 10  
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Fidelgasse
Enthält Anlagen
VO/18/14883/65  
Ö 11  
Kanalsanierung "Gebiet Schmellerstraße" - "BA I "Schmellerstraße"
Enthält Anlagen
VO/18/14909/65  
Ö 12  
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Friedrich-Ebert-Straße
Enthält Anlagen
VO/18/14911/65  
Ö 13  
Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2019-2022 Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren); Programm Soziale Stadt - Untersuchungsgebiet Innerer Südosten
Enthält Anlagen
VO/18/14921/66  
Ö 14  
Partymeile verhindern - Neugestaltung der Wahlenstraße bitte ohne Sitzgelegenheiten; Eingabe von Frau Johanna Weighart vom 27.09.2018
Enthält Anlagen
VO/18/14892/RVI  
    VORLAGE
   

 

Eingabe von Frau Johanna Weighart vom 27.09.2018

 

(Text der Eingabe siehe Anlage)

 

 

   
    04.12.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Eingabe ist abgelehnt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:CSU-Stadtratsfraktion

Ablehnung:mit Stimmenmehrheit

 

Ö 15     Anfragen    
Ö 15.1  
Anfrage1: Berechtigte für EOF-Wohnungen Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner, Fr. Stadträtin Freihoffer    
Ö 15.2  
Anfrage2: Realisierung des Holzgartensteges Fragestellerin: Fr. Stadträtin Freihoffer    
Ö 15.3  
Anfrage3: Bahnhaltepunkt Prüfening Fragestellerin: Fr. Stadträtin Meier