Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Datum: Do, 14.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:26 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
Enthält Anlagen
VO/19/16047/57  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

 

  1. Der Haushaltsplan 2020 für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung wird mit den genannten Beträgen festgestellt.

 

2.Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung wird mit den Abschlusssummen des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes beschlossen.

 

3.Der Entwurf der Haushaltssatzung 2020 ist wesentlicher Bestandteil des Beschlusses.

 

4.Die Stiftungsverwaltung wird ermächtigt, Prolongationen und Umschuldungen im Rahmen der haushaltsrechtlichen Gegebenheiten zu vollziehen und den Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten nachträglich zu unterrichten. Ferner wird die Stiftungsverwaltung ermächtigt, Zinsgeschäfte für Prolongationen und Umschuldungen zukünftiger Haushaltsjahre abzuschließen.

 

 

   
    14.11.2019 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

  1. Der Haushaltsplan 2020 für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung wird mit den genannten Beträgen festgestellt.

 

2.Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung wird mit den Abschlusssummen des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes beschlossen.

 

3.Der Entwurf der Haushaltssatzung 2020 ist wesentlicher Bestandteil des Beschlusses.

 

4.Die Stiftungsverwaltung wird ermächtigt, Prolongationen und Umschuldungen im Rahmen der haushaltsrechtlichen Gegebenheiten zu vollziehen und den Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten nachträglich zu unterrichten. Ferner wird die Stiftungsverwaltung ermächtigt, Zinsgeschäfte für Prolongationen und Umschuldungen zukünftiger Haushaltsjahre abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

   
    21.11.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Haushaltsplan 2020 für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung wird mit den genannten Beträgen festgestellt.

 

2.Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung wird mit den Abschlusssummen des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes beschlossen.

 

3.Der Entwurf der Haushaltssatzung 2020 ist wesentlicher Bestandteil des Beschlusses.

 

4.Die Stiftungsverwaltung wird ermächtigt, Prolongationen und Umschuldungen im Rahmen der haushaltsrechtlichen Gegebenheiten zu vollziehen und den Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten nachträglich zu unterrichten. Ferner wird die Stiftungsverwaltung ermächtigt, Zinsgeschäfte für Prolongationen und Umschuldungen zukünftiger Haushaltsjahre abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Ö 3  
Haushaltsplan 2020 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
Enthält Anlagen
VO/19/16048/57  
Ö 4  
Haushaltsplan 2020 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof
Enthält Anlagen
VO/19/16062/57  
Ö 5  
Haushaltsplan 2020 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
Enthält Anlagen
VO/19/16063/57  
Ö 6  
Haushaltsplan 2020 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
Enthält Anlagen
VO/19/16064/57  
Ö 7  
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/19/16072/57  
Ö 8  
Berichterstattung zum Projekt Stadtpass
Enthält Anlagen
VO/19/16065/50  
Ö 9  
Anfrage: Räumlichkeiten für Tafel Regensburg e. V. Fragesteller: Hr. Stadtrat Troidl