Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 21.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:05 - 19:16	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Wirtschaftsplan 2020 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"	VO/19/15992/D1
Ö 3		Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan	VO/19/16047/57
Ö 4		Haushaltsplan 2020 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung	VO/19/16048/57
Ö 5		Haushaltsplan 2020 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof	VO/19/16062/57
Ö 6		Haushaltsplan 2020 für die Georg-Hegenauer-Stiftung	VO/19/16063/57
Ö 7		Haushaltsplan 2020 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer	VO/19/16064/57
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Der Haushaltsplan 2020 mit dem Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie dem Finanzplan 2019 – 2023 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer wird zur Kenntnis genommen. 2.Die Stiftungsverwaltung wird ermächtigt, Prolongationen und Umschuldungen im Rahmen der haushaltsrechtlichen Gegebenheiten zu vollziehen und den Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten nachträglich zu unterrichten. Ferner wird die Stiftungsverwaltung ermächtigt, Zinsgeschäfte für Prolongationen und Umschuldungen zukünftiger Haushaltsjahre abzuschließen.

	14.11.2019 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Der Haushaltsplan 2020 mit dem Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie dem Finanzplan 2019 – 2023 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer wird zur Kenntnis genommen. 2.Die Stiftungsverwaltung wird ermächtigt, Prolongationen und Umschuldungen im Rahmen der haushaltsrechtlichen Gegebenheiten zu vollziehen und den Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten nachträglich zu unterrichten. Ferner wird die Stiftungsverwaltung ermächtigt, Zinsgeschäfte für Prolongationen und Umschuldungen zukünftiger Haushaltsjahre abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig

	21.11.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der Haushaltsplan 2020 mit dem Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie dem Finanzplan 2019 – 2023 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer wird zur Kenntnis genommen. 2.Die Stiftungsverwaltung wird ermächtigt, Prolongationen und Umschuldungen im Rahmen der haushaltsrechtlichen Gegebenheiten zu vollziehen und den Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten nachträglich zu unterrichten. Ferner wird die Stiftungsverwaltung ermächtigt, Zinsgeschäfte für Prolongationen und Umschuldungen zukünftiger Haushaltsjahre abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig
Ö 8		Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2020	VO/19/16072/57
Ö 9		Weiterentwicklung des Stadtteilprojektes Ost; Einrichtung eines eigenständigen Stadtteilprojektes Hohes Kreuz-Ostenviertel	VO/19/16014/51
Ö 10		Projekt "habadEHRE"; Förderung eines kulturübergreifenden Projekts für mehr Respekt und Toleranz des Kontakt Regensburg e.V.	VO/19/16058/51
Ö 11		Personalkostenbudgetierung - Budgetfortschreibung 2019	VO/19/16037/11
Ö 12		Änderung bei den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Lebens- und Wirtschaftsraum Regensburg	VO/19/16145/10
Ö 13		Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023; Investitionsprogramm 2019 bis 2023	VO/19/16046/20
Ö 14		Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023; Mittelfristige Finanzplanung	VO/19/16090/20
Ö 15		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt	VO/19/16016/20
Ö 16		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Stellenplan	VO/19/16092/20
Ö 17		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan	VO/19/16093/20
Ö 18		Bürgerhaushalt	VO/19/15969/20
Ö 19		Sanierung des Dultplatzes	VO/19/16082/32
Ö 20		Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids Radentscheid Regensburg	VO/19/16084/33
Ö 21		Ferienbetreuung für Grundschulkinder durch die Arbeiterwohlfahrt - Anpassung des Kooperationsvertrages	VO/19/15990/RV
Ö 22		Maßnahmenbeschluss Case- und Sozialmanagement für die Beschulung von minderjährigen Flüchtlingen, berufsschulpflichtigen und berufsschulberechtigten Asylbewerbern und (EU-) Zuwanderern	VO/19/16078/RV
Ö 23		Neubau eines Kinderhauses mit 4 Gruppen auf dem Campus des Vereins Freie Waldorfschule Regensburg e.V.; Unterislinger Weg 32; Bauträger KVL Bauconsult München	VO/19/15932/52
Ö 24		Hochwasserschutz Regensburg Abschnitt Q - Ostenvorstadt/Westhafen Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung	VO/19/15955/65
Ö 25		Selektive Kanalsanierung Gebiet "Kaulbachweg_Hafnersteig_Süd" - Bauabschnitt II "Hafnersteig Süd"	VO/19/16025/65
Ö 26		Klärwerk Regensburg; Erneuerung der technischen Anlagen für die biologische Reinigungsstufe	VO/19/16040/65
Ö 27		Klärwerk Regensburg; Gründung eines Kommunalunternehmens durch die Anschlussgemeinde Stadt Maxhütte Haidhof u.a. für die dortige Abwasserbeseitigung	VO/19/16038/65
Ö 28		Ausgleichszahlungen für die Schaffung von Ersatz für zweckentfremdeten Wohnraum	VO/19/15985/66
Ö 29		Änderung bei der Besetzung der Aufsichtsräte und Verwaltungsräte u. a.; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.11.2019	VO/19/16141/10
Ö 30		Information zum Namensrecht an der Arena Regensburg
Ö 31		Anfrage: Faschingsumzug 2020 Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl