Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 21.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:05 - 19:16	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Wirtschaftsplan 2020 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"	VO/19/15992/D1
Ö 3		Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan	VO/19/16047/57
Ö 4		Haushaltsplan 2020 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung	VO/19/16048/57
Ö 5		Haushaltsplan 2020 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof	VO/19/16062/57
Ö 6		Haushaltsplan 2020 für die Georg-Hegenauer-Stiftung	VO/19/16063/57
Ö 7		Haushaltsplan 2020 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer	VO/19/16064/57
Ö 8		Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2020	VO/19/16072/57
Ö 9		Weiterentwicklung des Stadtteilprojektes Ost; Einrichtung eines eigenständigen Stadtteilprojektes Hohes Kreuz-Ostenviertel	VO/19/16014/51
Ö 10		Projekt "habadEHRE"; Förderung eines kulturübergreifenden Projekts für mehr Respekt und Toleranz des Kontakt Regensburg e.V.	VO/19/16058/51
Ö 11		Personalkostenbudgetierung - Budgetfortschreibung 2019	VO/19/16037/11
Ö 12		Änderung bei den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Lebens- und Wirtschaftsraum Regensburg	VO/19/16145/10
Ö 13		Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023; Investitionsprogramm 2019 bis 2023	VO/19/16046/20
Ö 14		Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023; Mittelfristige Finanzplanung	VO/19/16090/20
Ö 15		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt	VO/19/16016/20
Ö 16		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Stellenplan	VO/19/16092/20
Ö 17		Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan	VO/19/16093/20
Ö 18		Bürgerhaushalt	VO/19/15969/20
Ö 19		Sanierung des Dultplatzes	VO/19/16082/32
Ö 20		Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids Radentscheid Regensburg	VO/19/16084/33
Ö 21		Ferienbetreuung für Grundschulkinder durch die Arbeiterwohlfahrt - Anpassung des Kooperationsvertrages	VO/19/15990/RV
Ö 22		Maßnahmenbeschluss Case- und Sozialmanagement für die Beschulung von minderjährigen Flüchtlingen, berufsschulpflichtigen und berufsschulberechtigten Asylbewerbern und (EU-) Zuwanderern	VO/19/16078/RV
Ö 23		Neubau eines Kinderhauses mit 4 Gruppen auf dem Campus des Vereins Freie Waldorfschule Regensburg e.V.; Unterislinger Weg 32; Bauträger KVL Bauconsult München	VO/19/15932/52
Ö 24		Hochwasserschutz Regensburg Abschnitt Q - Ostenvorstadt/Westhafen Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung	VO/19/15955/65
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, 1. beim Freistaat Bayern (Wasserwirtschaftsamt Regensburg) die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen für den Abschnitt Q (Ostenvorstadt/Westhafen) zu beantragen und 2. die diesem Beschluss als Entwurf beigefügte Vereinbarung (Anlage 6) zum Bau und Unterhalt von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Ostenvorstadt/Westhafen mit dem Freistaat Bayern abzuschließen. Die Verwaltung wird ermächtigt, evtl. noch erforderliche textliche oder inhaltliche Änderungen bzw. Nachträge vorzunehmen, die den grundsätzlichen Inhalt des Vertrages nicht berühren.

	05.11.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die Verwaltung wird beauftragt, 1. beim Freistaat Bayern (Wasserwirtschaftsamt Regensburg) die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen für den Abschnitt Q (Ostenvorstadt/Westhafen) zu beantragen und 2. die diesem Beschluss als Entwurf beigefügte Vereinbarung (Anlage 6) zum Bau und Unterhalt von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Ostenvorstadt/Westhafen mit dem Freistaat Bayern abzuschließen. Die Verwaltung wird ermächtigt, evtl. noch erforderliche textliche oder inhaltliche Änderungen bzw. Nachträge vorzunehmen, die den grundsätzlichen Inhalt des Vertrages nicht berühren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	21.11.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 24 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, 1. beim Freistaat Bayern (Wasserwirtschaftsamt Regensburg) die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen für den Abschnitt Q (Ostenvorstadt/Westhafen) zu beantragen und 2. die diesem Beschluss als Entwurf beigefügte Vereinbarung (Anlage 6) zum Bau und Unterhalt von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Ostenvorstadt/Westhafen mit dem Freistaat Bayern abzuschließen. Die Verwaltung wird ermächtigt, evtl. noch erforderliche textliche oder inhaltliche Änderungen bzw. Nachträge vorzunehmen, die den grundsätzlichen Inhalt des Vertrages nicht berühren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig
Ö 25		Selektive Kanalsanierung Gebiet "Kaulbachweg_Hafnersteig_Süd" - Bauabschnitt II "Hafnersteig Süd"	VO/19/16025/65
Ö 26		Klärwerk Regensburg; Erneuerung der technischen Anlagen für die biologische Reinigungsstufe	VO/19/16040/65
Ö 27		Klärwerk Regensburg; Gründung eines Kommunalunternehmens durch die Anschlussgemeinde Stadt Maxhütte Haidhof u.a. für die dortige Abwasserbeseitigung	VO/19/16038/65
Ö 28		Ausgleichszahlungen für die Schaffung von Ersatz für zweckentfremdeten Wohnraum	VO/19/15985/66
Ö 29		Änderung bei der Besetzung der Aufsichtsräte und Verwaltungsräte u. a.; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.11.2019	VO/19/16141/10
Ö 30		Information zum Namensrecht an der Arena Regensburg
Ö 31		Anfrage: Faschingsumzug 2020 Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl