Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Datum:	Mi, 18.05.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 17:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Bericht zur Errichtung eines Pflegestützpunktes Regensburg-Stadt	VO/11/6578/54
Ö 3		Initiierung des Projektes ?Seniorenfreundlicher Service?	VO/11/6583/54
Ö 4		Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 2010	VO/11/6584/09
Ö 5		Errichtung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung	VO/11/6585/09
Ö 6		Alten- und Pflegeheim Bürgerstift St. Michael; Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009	VO/11/6586/09
Ö 7		Jahresabschluss der Georg-Hegenauer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2008; Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/11/6587/09
Ö 8		Jahresabschluss der Georg-Hegenauer-Stiftung für das Wirtschaftsjahr 2008; Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/11/6588/09
Ö 9		Barrierefreiheit und Weltkulturerbe in Einklang bringen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.02.2011	VO/11/6590/09
Ö 10		Einführung eines Regensburger Stadtpasses; Eingabe der Regensburger Soziale Initiativen e.V. vom 28.02.2011	VO/11/6592/09
	VORLAGE
	Eingabe der Regensburger Soziale Initiativen e Eingabe der Regensburger Soziale Initiativen e.V. vom 28.02.2011 (Text der Eingabe - siehe unter Anlagen)

	18.05.2011 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Eingabe der Regensburger Soziale Initiativen e.V. vom 28.02.2011 (Text der Eingabe - siehe unter Anlagen) Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: 2 Gegenstimmen Herr Stadtrat Spieß, Die Linke Herr Stadtrat Suttner, Stadtratsfraktion ÖDP Die Entscheidung über den Antrag wurde mit Stimmenmehrheit zurückgestellt. Der Antrag wird im Rahmen des Maßnahmenkataloges, der auf der Grundlage des Sozialberichts (Vorlage in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen und des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungs-angelegenheiten am 29.06.2011) zu erstellen sein wird, behandelt.