Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum:	Mi, 20.06.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:40 - 20:04	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		Antrag der Karmeliten Projekt GmbH auf Erteilung einer baurechtlichen Genehmigung für den Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 1325 der Gemarkung Regensburg (Anwesen Dachauplatz 1, Speichergasse 1)	VO/12/7810/63
Ö 4		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 101 - Ehemalige Zuckerfabrik - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss	VO/12/7767/61
Ö 5		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 244, Chamer Straße Nord, westlicher Teilbereich - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss	VO/12/7660/61
	VORLAGE
	Der Stadtrat beschließt: 1. Die bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 244, Chamer Straße Nord, westlicher Teilbereich, werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt. 2. Der Bebauungsplan Nr. 244 bestehend aus der Planzeichnung vom 20.06.2012 und dem Satzungstext vom 20.06.2012 für den Bereich Chamer Straße Nord, westlicher Teilbereich, wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen. 3 Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 244, Chamer Straße Nord, westlicher Teilbereich, durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

	20.06.2012 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Die bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 244, Chamer Straße Nord, westlicher Teilbereich, werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt. 2. Der Bebauungsplan Nr. 244 bestehend aus der Planzeichnung vom 20.06.2012 und dem Satzungstext vom 20.06.2012 für den Bereich Chamer Straße Nord, westlicher Teilbereich, wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen. 3 Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 244, Chamer Straße Nord, westlicher Teilbereich, durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung:

	21.06.2012 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Die bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 244, Chamer Straße Nord, westlicher Teilbereich, werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt. 2. Der Bebauungsplan Nr. 244 bestehend aus der Planzeichnung vom 20.06.2012 und dem Satzungstext vom 20.06.2012 für den Bereich Chamer Straße Nord, westlicher Teilbereich, wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen. 3 Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 244, Chamer Straße Nord, westlicher Teilbereich, durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 6		Vorübergehende Verlegung des Wochenmarktes vom Donaumarkt auf den Alten Kornmarkt - Maßnahmenbeschluss	VO/12/7760/61
Ö 7		Neubau des Haltepunktes Regensburg-Walhallastraße	VO/12/7763/61
Ö 8		Erschließung Entwicklungsgebiet Haslbach Neubau der Vilsecker Straße	VO/12/7776/65