Auszug - Vereinbarung mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zum Neubau der Protzenweiherbrücke; Neuregelungen zur barrierefreien Ertüchtigung der Treppe zur Gerhardinger Straße

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

TOP:

Ö 8

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Di, 15.12.2015

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:30 - 19:37

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/15/11532/65 Vereinbarung mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zum Neubau der Protzenweiherbrücke; Neuregelungen zur barrierefreien Ertüchtigung der Treppe zur Gerhardinger Straße

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

Planungs- und Baureferentin Schimpfermann

Federführend:

Tiefbauamt

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt:

Mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) wird eine ergänzende Vereinbarung zur Übernahme der Verpflichtung der künftigen barrierefreien Ertüchtigung der Treppe zur Gerhardinger Straße durch die Stadt und zur Ausgleichszahlung in Höhe von 240.000,- € durch die WSV abgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:einstimmig