Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt:
1. Die Verwaltung wird beauftragt den Umbau der Kreuzung Klenzestraße / Kirchmeierstraße inkl. des neuen Linksabbiegestreifens sowie des Betriebsweges auf der Südseite im Bereich der neuen Altstadtfeuerwehr entsprechend der Berichtsvorlage und nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel ab dem Jahr 2016 herzustellen.(siehe Anlage 2)
2. Die Verwaltung wird beauftragt ein evtl. notwendiges Planfeststellungsverfahren / Plangenehmigungsverfahren für den Neubau der Klenzebrücke einzuleiten.
3. Die Verwaltung wird beauftragt eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen.
4. Der derzeitige Entwurfsstand wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis
Zustimmung:einstimmig
zu 1. und 4. Zustimmung:einstimmig
zu 2. und 3. Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:Stadtratsfraktionen ÖDP und Die Linke |
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