Auszug - Spartenverlegung und weitere Baureifmachung im Rahmen der Verlegung der Weidener Straße Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

TOP:

Ö 10

Gremium:

Stadtrat der Stadt Regensburg

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 22.02.2018

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 19:18

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/18/13986/85 Spartenverlegung und weitere Baureifmachung im Rahmen der Verlegung der Weidener Straße
Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Daminger

Federführend:

Amt für Wirtschaft und Wissenschaft

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

Die Verlegung der in der Weidener Straße befindlichen Sparten und Medien sowie die Durchführung der weiteren Baureifmachung sind nach Maßgabe des Sachverhalts im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel in 2018 und 2019 durchzuführen.

Auf der HhSt. 1.7911.9580 werden zum einen Haushaltsmittel i.H.v. 315.000,00 € gem. Art. 66 GO sowie zum anderen Verpflichtungsermächtigungen i.H.v. 170.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt.

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HhSt. 1.7919.9850 i.H.v. 200.000,00 €, bei HhSt. 1.7919.9689 i.H.v. 50.000,00 €, bei HhSt. 1.7911.9320 i.H.v. 65.000 € sowie durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen bei HhSt. 1.6157.9506 i.H.v. 170.000,00 €.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:ÖDP-Stadtratsfraktion