Auszug - Schadstoffsanierung Formaldehyd und Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 Beschluss über die technische Ausführung und Mittelbereitstellungsbeschluss   

Beschluss:

I. Der Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Beteiligungen empfiehlt:

Die notwendigen Maßnahmen zur Schadstoffsanierung Formaldehyd und zur Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie die Umbauten zur Nutzung durch das Amt für Integration und Migration im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 sind im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und gemäß Sachverhaltsdarstellung umzusetzen.

II. Der Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Beteiligungen empfiehlt:

Zur Umsetzung der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen werden nach Maßgabe des Sachverhalts bei der HhSt. 1.8819.9459 Haushaltsmittel i.H.v. 700.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt; die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HhSt. 1.3102.9420.

Zur haushalterischen Trennung von bisherigen und zukünftigen Teil-Maßnahmen wird das Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen ermächtigt, Haushaltsmittel zwischen den der bisherigen HhSt. 1.8809.9459 und der neuen HhSt. 1.8809.94590 umzuschichten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:einstimmig