Auszug - Sachstand zur Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für den Neubau einer Stadtbahn
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 03.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/20/16444/68 Sachstand zur Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Planungs- und Baureferentin Schimpfermann
Federführend:Amt für Stadtbahnneubau   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

  1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt nach Konkretisierung der Rechtslage zu den Möglichkeiten der Förderung und die Auswirkung auf den Eigenanteil der Stadt detailliert zu berichten.

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig