Sachverhalt:
1.Thema:Raumsituation der Grundschule Schwabelweis Fragestellerin:Hr. Würdinger, Fr. Kainz Hr. Würdinger zeigt sich erfreut, dass die Grundschule Schwabelweis vor kurzem zwei gut ausgestattete Containerklassenzimmer erhalten habe. Allerdings vermutet er, im nächsten Schuljahr steige die Zahl der Schülerinnen und Schüler weiterhin an und die Räumlichkeiten reichten nicht aus. Die aktuelle Zahl der Kindergartenkinder ließe diesen Schluss zu. Fr. Kainz schließt sich dem an und meint, aufgrund des zu erwartenden Zuzugs durch das Neubaugebiet hätte diese Entwicklung erwartet werden können.
Stellungnahme: An der Schule werden im Schuljahr 2017/18 vier reguläre Klassen und eine Übergangsklasse beschult. Dazu wird eine kurze Mittagsbetreuung angeboten. Das Schulgebäude verfügt über vier Klassenzimmer und zwei Containerklassenzimmer. Darüber hinaus gibt es einen Werkraum, der in der Vergangenheit als Zwischenlösung mit einer regulären Klassen belegt war. Auf Basis eines von der Regierung der Oberpfalz im Februar 2016 erstellten Raumprogramms wurden die beiden Containerklassenzimmer errichtet. Ein Klassenzimmer wurde alternativ mit Möbeln für die Mittagsbetreuung bestückt. Die Regierung der Oberpfalz ging damals langfristig von fünf Regelklassen aus. Zusätzliche Container können auf dem Grundstück nicht aufgestellt werden, eine Aufstockung ist ebenfalls nicht möglich. Die Flächen der Schulvorbereitenden Einrichtung stehen nach den jetzigen Planungen voraussichtlich erst ab dem Schuljahr 2022/23 für die Grundschule Schwabelweis zur Verfügung. Im Schuljahr 2018/19 können 44 Kinder als potenzielle Erstklässler eingeschult werden. Hier ist zwingend mit zwei Eingangsklassen zu rechnen, auch wenn Rücksteller oder Kinder berücksichtigt werden, die die offene oder gebundene Form in Tegernheim oder der Grundschule der Vielfalt und Toleranz besuchen werden. Ob die künftige 3. Klasse tatsächlich zweizügig wird, ist Spekulation. Zuweisungen sind möglich. Dahingegen wollen neu zugezogene Kinder eventuell einen offenen oder gebundenen Zug besuchen, den Schwabelweis nicht anbieten kann. Des Weiteren kann es auch Wegzüge geben. Für die verschiedenen Szenarien werden sieben oder acht Klassenzimmer benötigt. Das bedeutet, der Werkraum muss dauerhaft für die Beschulung oder Betreuung genutzt werden. Auch der Altbereich der Mittagesbetreuung mit rund 30 m² ist weiterhin nutzbar. Eine zusätzliche Möglichkeit wäre, dass die Übergangsklasse den Schulstandort Schwabelweis verlassen muss. Derzeit erarbeitet das Referat für Bildung, Sport und Freizeit einen Schulentwicklungsplan, der auch für die Grundschule Schwabelweis ein Handlungskonzept vorweisen wird.
2.Thema:Kinderbetreuung, Hortplätze Fragesteller:Fr. Kreis, Hr. Edel, Hr. Schanderl, Hr. Rückerl, Hr. Maier a) Fr. Kreis berichtet, ihre Tochter werde voraussichtlich ab September 2018 die Grundschule Schwabelweis besuchen. Da sie berufstätig sei, benötige sie für ihr Kind eine Nachmittagsbetreuung. In Schwabelweis stünden nur noch sechs freie Hortplätze zur Verfügung; die Zahl der Schulanfänger sei aber wesentlich höher. Es gebe zwar erfreulicherweise auch eine Mittagsbetreuung, jedoch finde diese nicht während der Schulferien statt. Sie möchte daher wissen, ob zusätzliche Hortplätze oder eine Ferienbetreuung geschaffen würden. b) Hr. Edel führt aus, der Stadtteil Schwabelweis wachse. Bereits vor Jahren sei auf die problematische Kindergartensituation hingewiesen worden. Er erkundigt sich, bis wann mit einem zusätzlichen Kindergarten gerechnet werden könne. Einrichtungen in anderen Stadtteilen seien für die Familien oftmals schwer erreichbar. c) Hr. Rückerl gibt an, die steigende Zahl von Kindern sei vorhersehbar gewesen; die Bautätigkeit sei bekannt gewesen und Grundstücksvergaben hätten sogar Kinder vorausgesetzt. Er bittet um nähere Erläuterung, wie die Bedarfsplanungen für Kinderbetreuungseinrichtungen durchgeführt würden. Eine Befragung der Anwohnerinnen und Anwohner könne eindeutige Zahlen liefern.
Stellungnahme: a) Es bestehen derzeit keine konkreten Pläne für die Errichtung eines Hortes in Schwabelweis. Dennoch wird eine Vorausplanung betrieben und sich ergebende Möglichkeiten genutzt, weitere Hortplätze in Kinderhäusern unterzubringen. b) In Schwabelweis bietet der Kath. Kindergarten St. Georg 78 Betreuungsplätze. Im Jahr 2017 hat es sehr viele Rückstellungen gegeben; die Plätze werden in diesem Jahr wieder zur Verfügung stehen. Darüber hinaus ist ein Kinderhaus mit 24 Krippen- und 25 Kindergartenplätzen geplant. Die Einrichtung wird von einem Bauträger errichtet; eine Interessensbekundung von einem freien Träger zum Betrieb liegt ebenfalls vor. Die Fertigstellung des Kinderhauses ist für September 2019 vorgesehen. c) Ein Bebauungsplan lässt keinen Rückschluss auf die Zahl und das Alter der später im Gebiet lebenden Kinder zu. Denn damit können lediglich Festsetzungen zur Bebauung getroffen werden, aber nicht darüber, wer letztendlich in dem Gebiet wohnt. Eine Befragung der Anwohnerinnen und Anwohner könnte erst nach dem Bezug des Gebietes durchgeführt werden und würde zu spät erfolgen; die Planungen wären bereits abgeschlossen. Die Bedarfsplanung stützt sich auf vorhandenes Datenmaterial des Amtes für Stadtentwicklung. Dem Stadtrat wurde in seiner Sitzung am 26.10.2016 der Bedarfsplan zur vorschulischen Kinderbetreuung 2016 bis 2020 zur Beschlussfassung vorgelegt. Neben Aussagen zur aktuellen Versorgungssituation und Bedarfslage auf gesamtstädtischer Ebene wurden darin kleinräumige Bedarfsprognosen gemacht. Eine regelmäßige Fortschreibung der Bedarfsplanung ist notwendig und wird durchgeführt.
3.Thema:Skateranlage in Schwabelweis Fragesteller:Hr. Edel Hr. Edel sagt, in Schwabelweis habe es eine Skateranlage gegeben. Diese sei mit dem Ausbau der Ostumfahrung entfernt worden. Jedoch sei damals eine Neuerrichtung auf einem Ersatzstandort versprochen worden. Er fragt, wann die Anlage gebaut werde.
Stellungnahme: Die Errichtung der Skateranlage wurde ausgeschrieben, mit einem Baubeginn wird Anfang bis Mitte 2018 gerechnet. Der Standort wird sich im Umfeld des Sportinternats befinden.
4.Thema:Stadtraum gemeinsam gestalten Fragestellerin:Fr. Poh Fr. Poh ist der Auffassung, die Bürgerbefragung „Stadtraum gemeinsam gestalten“ lasse keine demokratische Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger zu, es könnten keine Meinungen abgegeben werden.
Stellungnahme: Zu Beginn des Beteiligungsverfahrens wurde dargestellt, dass die Vorhaben RKK, ZOB und die Trasse für ein höherwertiges ÖPNV-System gesetzt sind. Hierzu gibt es Beschlüsse des Stadtrates; diese sind nicht verhandelbar. Die Bürgerbeteiligung sollte Ideen zur Gestaltung des gesamten Stadtraumes bringen. Bei den zwei dreitägigen Ideenwerkstätten im März und Mai 2017 war allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben, sich an der Entwicklung der Ideen und Planungsansätze zu beteiligen. Diese Möglichkeit, mit externen Planungsteams eigene Vorstellungen zu entwickeln bzw. diese gegenüber anderen Interessen zu bewerten, haben mehr als 1.500 Personen genutzt. Die vollumfänglichen Ergebnisse der Ideenstudie sind unter www.stadtraum-gestalten.de einsehbar. Experten haben die Ideen gebündelt und aufgezeigt, dass alle Maßnahmen ohne Zerstörung der Allee untergebracht werden können. Der anschließend versandte Fragebogen sollte allen 145 000 Regensburgerinnen und Regensburgern die Möglichkeit geben, sich mit dem Thema zu befassen und ihre Schwerpunkte bei den Projekten zu setzen. Die Befragung hatte das Ziel, bereits in einem sehr frühen Planungsstadium ein grundsätzliches Feedback für die weiterführenden Planungen zu erhalten. Bei den jetzt folgenden Planungsschritten wird es ebenfalls eine Einbindung der Öffentlichkeit geben, so dass sich Interessierte weiterhin in die Planungen einbringen können. Auch wenn im Fragebogen kein Raum für persönliche Kommentare vorgesehen war, werden schriftliche Anmerkungen bei der Auswertung der Fragebögen berücksichtigt.
5.Thema:Spielplätze in Schwabelweis Fragestellerin:Fr. Poh Fr. Poh äußert, der Spielplatz in der Grünanlage Schwabelweis-Nord solle erst im Jahr 2021 umgesetzt werden. Sie gibt zu bedenken, dass aktuell eine große Anzahl von kleinen Kindern vor Ort sei und der Spielplatz daher benötigt werde. Sie fragt, wieso das Vorhaben nicht wie geplant umgesetzt werde. Gleichzeitig fordert sie die Realisierung des Spielplatzes. Den vorhandenen Spielplatz in der Fellingerbergstraße hält sie für keine Alternative. Dieser sei in die Jahre gekommen und nicht für kleine Kinder geeignet.
Stellungnahme: Die Grünfläche in Schwabelweis-Nord wird, wie geplant, in der ersten Jahreshälfte 2018 nutzbar sein. Mit den geplanten Gehölzpflanzungen im Herbst 2018 wird die Grünfläche fertiggestellt. Dort entstehen Möglichkeiten für Kinder zum Spielen, so zum Beispiel eine Spielwiese, eine Tischtennisplatte oder auch Sitzgelegenheiten. Die Errichtung eines Spielplatzes mit Geräten wurde von Anfang an für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen; im Investitionsprogramm 2017 – 2021 sind erstmals Mittel im Jahr 2021 eingeplant. Im Rahmen der Planungen soll dann eine Kinderbeteiligung durchgeführt werden. Die städtischen Spielplätze sind für Kinder ab 6 Jahren eingerichtet; Spielplätze für jüngere Kinder müssen direkt bei den Wohnanlagen errichtet werden.
6.Thema:Müllablagerungen Fragesteller:Hr. Franz Hr. Franz schildert, in der Donaustaufer Straße befinde sich ein Glascontainer. Dort würden jedoch auch gelbe Säcke und sonstiger Müll abgelagert, unter anderem alte Fernsehgeräte und ähnliches. Sogar Leute aus dem Landkreis würden ihren Abfall dort ablegen. Er fragt, was die Stadt Regensburg dagegen unternehmen werde.
Stellungnahme: Diese Problematik tritt auch in anderen Bereichen auf, insbesondere an Einfallstraßen werden gelbe Säcke und Müll bei den Containern abgelagert. Das Umweltamt nimmt entsprechende Hinweise entgegen und entfernt diese Abfälle. Die Entfernung belastet aber den Gebührenhaushalt. Wichtig wäre daher eine zeitnahe Rückmeldung beim Umweltamt, am besten mit konkreten Hinweisen auf die Abfallentsorger, wie z. B. Autokennzeichen usw. Dann kann an die Verursacher herangetreten werden.
7.Thema:ÖPNV-Anbindung Fragesteller:Hr. Franz, Hr. Renner, Hr. Scheurer-Englisch, Fr. Freisberg a) Hr. Franz führt aus, seine Tochter müsse mit dem Linienbus zur Schule fahren. Zu den Hauptverkehrszeiten seien die Busse derart überfüllt, dass nicht zugestiegen werden könne. Teilweise würden die Busse auch an der Haltestelle vorbei fahren. Der Stadtteil Schwabelweis wachse und das Problem werde sich künftig sicherlich noch verschärfen. b) Fr. Freisberg fragt, wieso die in Schwabelweis vorhandenen Bahnschienen weggerissen würden. Diese könnten für eine Straßenbahn nach Donaustauf genutzt werden.
Stellungnahme: a) Die Linie 5 ist eine vom Regionalbus betriebene Linie, daher sind die Möglichkeiten der Einflussnahme der Stadt Regensburg auf die Ausgestaltung des Fahrtenangebotes beschränkt. Für den entsprechenden Korridor im Stadtgebiet ist die Linie jedoch von hoher Bedeutung. Daher prüfen das Stadtplanungsamt und die RVB gemeinsam Möglichkeiten, die Bedürfnisse der Regensburger Bürgerinnen und Bürger auf dieser Verbindung durch ein Zusatzangebot im Stadtverkehr abdecken zu können. In diesem Zusammenhang wurde eine Fahrgastzählung durchgeführt, die über den Verbesserungsbedarf präzise Aufschluss gibt. Kurzfristig wurden Verstärkerfahrten eingeführt, die als Zwischenlösungen fungieren. Darüber hinaus wird die Problematik in den entsprechenden Gesprächsrunden mit dem Landkreis eingebracht. b) Die vorhandenen Schienen sind für eine Straßenbahn nicht mehr nutzbar. Außerdem haben die bisherigen Untersuchungen zu den Potentialen für eine neue Straßenbahn deutlich gezeigt, dass auf dieser Achse nicht genügend Nachfrage bestehen würde. Die Flächen sollen deshalb dazu genutzt werden, eine verkehrssichere Ortsdurchfahrt mit den Schwerpunkten Schulwegsicherheit und Verbesserung der Nahmobilität sowie der ÖPNV-Qualität zu erreichen. In diesem Rahmen wird unter anderem der Neubau eines gemeinsamen 2-Richtungs-Geh-/Radwegs auf der aufgelassenen Bahntrasse zwischen der Stadtgrenze bei Tegernheim und dem Metzgerweg geplant.
8.Thema:Verkehrssituation in Schwabelweis Fragesteller:Hr. Renner, Hr. Hammer Hr. Renner bringt hervor, bereits 1981 sei die Rede davon gewesen, dass Schwabelweis eine Umgehung benötige. Der Keilsteiner Hang sei damals genannt worden. Bisher sei jedoch keine Umsetzung erfolgt. Nun werde während des Autobahnausbaus der Verkehr bestimmt weiter zu nehmen. Hr. Hammer weist darauf hin, im Bebauungsplan zur David-Funk-Straße sei eine Umgehungsstraße am Keilsteiner Hang beinhaltet. Er fragt, welche Pläne es hierzu gebe.
Stellungnahme: Diese Straße ist vom genannten Bebauungsplan nicht erfasst. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes endet vorher; nur die Grünflächen sind noch Bestandteil des Bebauungsplanes. Die Trasse für eine mögliche Umgehungsstraße ist im Flächennutzungsplan seit den 1990er Jahren enthalten. Damals sind verschiedene Alternativen geprüft worden, unter anderem auch eine Donauüberquerung mit Anbindung quer durch den Hafen. Allerdings hat eine Ortsumgehung im entsprechenden Ausbauprogramm des Freistaats Bayern eine nachrangige Dringlichkeit. Daher wurden bisher die Planungen nicht weiterverfolgt. Es gibt unterschiedliche Einschätzungen zum Nutzen einer Trasse am Keilsteiner Hang. Deshalb wird es sicherlich nicht zu einer isolierten Lösung, wie im Flächennutzungsplan dargestellt, kommen, sondern es muss der Gesamtzusammenhang berücksichtigt werden. Eine schnelle Lösung wird aber nicht möglich sein.
9.Thema:Bahnhaltepunkt Walhallastraße Fragesteller:Hr. Renner, Hr. Edel Hr. Renner erkundigt sich nach den Planungen zum Bahnhaltepunkt Walhallastraße. Hr. Edel gibt zu bedenken, der Brückenbau solle nicht gleichzeitig mit dem Autobahnausbau erfolgen. Der Verkehr in Schwabelweis werde wegen des Autobahnausbaus bereits zunehmen. Eine weitere Baustelle an der Brücke würde die Situation nur verschärfen.
Stellungnahme: Der Bahnhaltepunkt muss in Zusammenhang mit der Ertüchtigung der Eisenbahnbrücke in der Donaustaufer Straße gesehen werden. Mit der Deutschen Bahn AG finden diesbezüglich seit langer Zeit Gespräche statt; diese hat sich jedoch teilweise aus dem Projekt zurückgezogen. Die Stadt Regensburg hat deshalb die Planungen für den Brückenbau in den letzten Jahren allein weiterbetrieben. Denn zuerst muss die Brücke gebaut und erst anschließend kann der Bahnhaltepunkt errichtet werden. Anfang des Jahres 2017 wurden die Planfeststellungsunterlagen für den Brückenbau der Regierung der Oberpfalz übergeben. Diese hat noch weitere Daten dazu verlangt und eine Ergänzung der Unterlagen gefordert. Daran wird derzeit gearbeitet. Insgesamt muss davon ausgegangen werden, dass das Vorhaben noch etwa 5 Jahre in Anspruch nehmen wird. Den Bahnhof muss anschließend die Deutsche Bahn AG errichten. Große Verkehrsmaßnahmen werden stets im Gesamtzusammenhang betrachtet. Aus diesem Grund finden Koordinierungsrunden mit allen Betroffenen statt. Allerdings besitzt Regensburg keine großräumige Umfahrung, daher muss während des Autobahnausbaus mit Beeinträchtigungen gerechnet werden. Zusätzliche Hindernisse werden aber soweit als möglich vermieden.
10.Thema:Straßenreparatur Fragesteller:Hr. Edel Hr. Edel berichtet, die Dionys-Danegger-Straße sei an vielen Stellen rissig; dort könne Wasser eindringen. Werde der Unterbau geschädigt, seien größere Maßnahmen nötig, die auch die Anwohner belasten würden. Er bittet deshalb darum, die Straßendecke zu reparieren.
Stellungnahme: Bei einer Ortseinsicht am 17.01.2018 konnte das Tiefbauamt vereinzelte Risse im Bereich von früheren REWAG- bzw. Telekom-Aufgrabungen feststellen. Diese Risse werden bei geeigneter Witterung im Frühjahr 2018 fachgerecht vergossen. Insgesamt ist die Dionys-Danegger-Straße mit Straßenzustandsklasse III bewertet und befindet sich damit noch in einem befriedigenden Zustand. Eine größere Straßensanierungsmaßnahme steht frühestens in ca. 10 Jahren an.
11.Thema:Radweg über die Schwabelweiser Eisenbahnbrücke Fragestellerin:Fr. Stadträtin Dechant Fr. Dechant gibt an, der Radweg über die Schwabelweiser Eisenbahnbrücke sei teilweise sehr eng. Sie fragt, ob es diesbezüglich Planungen gebe.
Stellungnahme: Eine Verbreiterung ruft gewisse Belastungen hervor, die die Statik beeinträchtigen würden. Momentan sind keine Pläne der Deutschen Bahn hinsichtlich einer Verbreiterung oder eines Neubaus bekannt. Es finden aber regelmäßige Gespräche mit der Deutschen Bahn statt und diese Thematik wird hier eingebracht.
Der Stadtrat beschließt:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. |
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