Vorlage - VO/18/14856/31  

 
 
Betreff: Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Bürgermeister Huber
Federführend:Umweltamt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz Vorberatung
15.11.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

 

Elektrofahrzeuge leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und zur Verminderung

von Luftschadstoffen. Insbesondere bei Geschwindigkeiten bis zu ca. 40 km/h und bei

Anfahrvorgängen sind Elektrofahrzeuge leiser als Fahrzeuge mit Benzin- oder Dieselmotor.

Damit sinkt auch die Lärmbelastung für die Bürgerinnen und Bürger.

 

Die Stadt Regensburg hat ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Verbesserung der lufthygienischen Situation in Regensburg geschnürt beispielsweise: Stärkung und teilweise Elektrifizierung des ÖPNV, Aus- und Umbau von Radwegen, Einrichtung eines Fahrradverleihsystems und Errichtung einer Mobilitätsdrehschreibe am Alten Eisstation,  sowie das Förderprogramm Elektromobilität.

 

Die Bundesregierung setzt mit der Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) einen finanziellen Anreiz für den Erwerb von reinen Elektrofahrzeugen, von außen aufladbaren Hybridelektrofahrzeugen und Wasserstoff-/

Brennstoffzellenfahrzeugen. Seit dem 2. Juli 2016 wurde der Umweltbonus für 49.733 reine Elektroautos beantragt (Stand 30. September 2018). Zum 1. Januar 2018 waren in Deutschland 53.861 Elektroautos, in Bayern 12.953 und im Stadtgebiet Regensburg  200 Elektroautos zugelassen. Die Bundesregierung hat das Regierungsziel von 1 Million Elektroautos bis 2020 mittlerweile für unrealistisch erklärt.

 

Die Stadt Regensburg hat ein eigenes Förderprogramm Elektromobilität aufgelegt. Im Oktober 2015 beschloss der Stadtrat das Förderprogramm für Elektro-Taxis. Mit den Fördermittel i.H.v. 250.000 € sollte die Anschaffung von E-Taxis mit jeweils 6.000 € gefördert werden. Trotz diverser Informationsveranstaltungen für Taxiunternehmen wurde lediglich ein Antrag zur Förderung gestellt.

Daher wurde in der Sitzung vom 26.10.2016 die Erweiterung desrderprogramms auf

Lastenpedelecs beschlossen. Da auch diese Erweiterung nicht den erwünschten Anstieg in den Antragszahlen erzielte, wurde das Förderprogramm am 27. Juli 2017 auch auf Privatpersonen ausgeweitet. Ab diesem Zeitpunkt stieg die Anzahl der Anträge immens an (Januar bis Juli 2017: 3 Anträge, August bis Dezember 2017: 146 Anträge), so dass am 22. Februar 2018 die Aufstockung des Förderprogramms um 300.000  beschlossen wurde.

Zum 17. Mai 2018 wurde aufgrund der Änderung der Förderrichtlinie seitens der BAFA das Kumulationsverbot aus der Förderung gestrichen sowie die Förderrichtlinie insgesamt aus der Erfahrung der bisherigen Beratungen bürgerfreundlicher gestaltet.

In der Sitzung vom 27. September wurde der Fördertopf nochmals um 100.000 € aufgestockt, um die Deckung bis Jahresende zu garantieren.

 

Seit der Öffnung des Programms für Privatpersonen sind die Antragszahlen auf konstant hohem Niveau. Gerade die Lastenpedelecs und Fahrradanhänger fallen im Stadtbild mittlerweile positiv auf. Insbesondere junge Familien berichten immer wieder, dass durch die Verwendung eines Lastenpedelecs auf die Anschaffung eines zusätzlichen Autos verzichtet werden kann.

Im Leitbild Energie und Klima, das in der Sitzung vom 30. März 2017 beschlossen wurde, wird auf den hohen Anteil des Verkehrs an Energieverbrauch und CO2-Emissionen verwiesen. Auch die zweite Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Regensburg vom November 2017 zeigt hinsichtlich des Verkehrs dringenden Handlungsbedarf auf. Das Förderprogramm Elektromobilit stellt also einen wichtigen Baustein bei den Maßnahmen zur Luftreinhaltung dar.

 

In der Anlage 1 sind die wichtigsten Inhalte (förderfähige Maßnahmen, Fördersummen und Antragsberechtigte) des Förderprogramms Elektromobilität zusammengefasst.

 

Zum Stand 23.10.2018 wurden aus dem Förderprogramm 717 Maßnahmen mit einer Gesamtsumme von 537.234,80 € gefördert (vgl. Anlage 2).


Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

 


Anlagen:

 

Anlage 1: Übersicht Förderprogramm Elektromobilität

Anlage 2: Übersicht bewilligte Anträge seit 2016

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Förderprogramm Elektromobilität (6 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Förderprogramm Elektromobilität (33 KB)