Vorlage - VO/19/15377/61  

Sachverhalt:

1. Ausgangslage:

Mit Beschluss vom 29.11.2016 (Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen) und 01.12.2016 (Stadtrat – vgl. VO/16/12390/61) wurde die Verwaltung beauftragt, die Phase 1 des Möblierungskonzeptes ab dem Jahr 2017 sukzessive umzusetzen und die Standorte

für die einzelnen Möblierungselemente zur Entscheidung vorzulegen (technische Ausführung). Die Phase 1 umfasst insgesamt drei Spaziergänge. Die Umsetzung des 1. und 2. Spaziergangs soll voraussichtlich 2019 abgeschlossen werden. Lediglich die geplanten Baumpflanzungen werden aufgrund der sehr aufwendigen Neuordnung der verschiedenen Versorgungsleitungen über diesen Zeitraum hinausgehen.

In diesem Zusammenhang hat sich im Rahmen der Werkplanung für den geplanten Baum am Ostende des Kohlenmarkts (siehe Anlage 1) gezeigt, dass dieser nur mit einer sehr umfangreichen Verlegung diverser Versorgungsleitungen (Kostenrahmen ca. 120.000 €) zu realisieren wäre. Der Standort soll daher entgegen des bisherigen Beschlusses ersatzlos aufgegeben werden.

2. Spaziergang 3 - Standortauswahl

Im Rahmen des 3. Spaziergangs wurden Verbindungen zwischen bzw. zu stark frequentierten Bereichen untersucht. Der 3. Spaziergang des Möblierungskonzeptes verläuft im Bereich  Salzburger Gasse / Frauenbergl, Niedermünstergasse, Donau-, Weinlände und dem Weinmarkt, Jakobsstraße, Albertus-Magnus-Platz, Ägidienplatz, Emmeramsplatz, Ortnergasse, Grünes Gäßchen. Er soll ab 2020 umgesetzt werden.

In der Anlage 2 (Plan 1 – 6 + Legende) sind die konkreten Standorte der geplanten Bäume und Möblierungselemente dargestellt.

Insgesamt sollen im Bereich des dritten Spaziergangs entsprechend dem Standardmöbelkatalog (siehe Beschluss Anlage 3 vom 29.11.2016) 13 Bänke, 10 Hochwasserbänke, 41 Fahrradbügel, 11 Abfallbehälter sowie 3 Bäume umgesetzt werden.

Erläuterungen zur Planung:

Salzburger Gasse / Frauenbergl (Anlage 2)

Planausschnitt 1 a:

Im Bereich der Salzburgergasse und der Platzaufweitung Frauenbergl befindet sich die Wirtschaftsschule Breitschaft sowie die Beratungsstelle des VerbraucherService Bayern. Insgesamt sind 9 Fahrradbügel, 2 Bänke mit Lehne und ein 37 l-Abfallbehälter entsprechend dem Standardmöbelkatalog geplant.

Im Rahmen der Sanierung der Fußgängerzone wurde der Baum im Bereich des Platzes entfernt. Nach Beendigung der Baumaßnahme „Sanierung Zentrale Fußgängerzone“ soll wieder ein Baum gepflanzt werden.

Niedermünstergasse

Planausschnitt 1 b:

In der Niedermünstergasse ist im Bereich der Kirche eine Hockerbank sowie ein 37 l-Abfallbehälter geplant. Vor dem Haus Niedermünstergasse 4 sollen 3 Fahrradbügel aufgestellt werden.

Donaulände / Weinlände

Planausschnitt 2 / 3 b:

Im Uferbereich sind beginnend beim Salzstadel Richtung Westen 10 Hochwasserbänke entsprechend dem Standardmöbelkatalog sowie drei 37 l-Abfallbehälter geplant.

Weinlände West

Planausschnitt 3 a:

Im Bereich zwischen den PKW-Stellplätzen und dem Brückenaufgang zum Eisernen Steg soll durch eine Neuordnung der vorhandenen Möblierungselemente (Altglascontainer, Kehrrichteinhausung, Biomülltonnen) und durch zusätzliche Bänke und Bäume die Aufenthaltsqualität aufgewertet werden. Ein möglicher Standort für eine Wartehalle für Busse wurde untersucht und im Plan dargestellt.

Es ist geplant, die Altglascontainer und die Kehrrichteinhausung Richtung Osten zu verschieben, wodurch ein Bewohnerstellplatz entfallen müsste. Der Bewohnerstellplatz soll am Weinmarkt ausgeglichen werden, indem dort ein öffentlicher Stellplatz in einen Bewohnerparkplatz umgewandelt wird.

Das bestehende Pflanzbeet mit Baum muss saniert werden (ähnlich Keplerstraße). Es soll eine Sitzmöglichkeit mit Blick zur Donau und dem Oberen Wöhrd entstehen. Um eine Gehwegerweiterung auf 2,50 m bis 3 m zu erreichen soll das Pflanzbeet entsprechend verkleinert werden.  Das Fachamt kann erst während der Bauphase je nach Ausdehnung der Baumwurzeln entscheiden, wie weit eine Reduzierung möglich ist, ohne den bestehenden Baum zu schädigen.

Jakobstraße 

Planausschnitt 4 a:

Vor dem Hotel Jakob befinden sich augenblicklich PKW- und Zweiradstellplätze. Im westlichen Bereich der Jakobstraße wurde geprüft, einen Baum im Bereich der Einmündung des Stahlzwingerweg zu pflanzen.

Im Rahmen der Denkmalrunde wurden von Seiten des Landesamtes für Denkmalpflege Bedenken gegen den Baumstandort formuliert. Aus Sicht der Denkmalpflege sollte der Baum  entfallen. Im weiteren Planungsprozess wurde die Stellungnahme der Denkmalpflege entsprechend gewichtet. Auf eine Baumpflanzung wird verzichtet, insbesondere weil bereits gegenüber vor dem Schottenportal eine sehr hochwertige Grünanlage besteht.

Im Grünbereich vor der Kirche St. Jakob soll die bestehende Bank ersetzt werden. Je ein 37 l-Abfallbehälter ist am östlichen und westlichen Ende der Grünfläche geplant.

Der Fahrradabstellplatz im östlichen Bereich der Jakobstraße soll neu geordnet und erweitert werden. Die bestehenden Rundrohr-Fahrradbügel werden ausgetauscht. Insgesamt sind 16 ebenerdig abbaubare Fahrradbügel entsprechend dem Standardmöbelkatalog geplant.

Albertus Magnus Platz

Planausschnitt 4 b:

Im Augenblick befindet sich auf dem Albertus-Magnus-Platz die Baustelleneinrichtung für die Sanierung der Dominikanerkirche. Nach Abschluss der Sanierungsmaßnahmen soll die Anzahl der bestehenden Fahrradbügel um zwei erweitert werden. Am Rande der südlichen Grünfläche sind 4 Bänke mit Lehne geplant.

Ägidienplatz

Planausschnitt 5 a:

Auf der Nordseite des Platzes sind im Bereich der Gebäude Ägidienplatz 1 (Reg. d. Opf.)  3 Fahrradbügel und Ägidienplatz 2 (Sternwarte) 4 Fahrradbügel geplant.

Emmeramsplatz

Planausschnitt 5 b:

Im Bereich des Gebäudes Emmeramsplatz 3 sind zwei Bänke ohne Lehne und ein 37 l-Abfallbehälter geplant. Das Gebäude soll voraussichtlich ab 2019 saniert werden. Die Möblierungselemente sollen nach Beendigung der Sanierungsmaßnahmen errichtet werden.

Ortnergasse

Plan 5 c:

Im Bereich der platzartigen Einmündung der Ortnergasse in die Silberne-Fisch-Gasse sind 4 Fahrradbügel geplant.

Die Fahrradbügel  sind im Bereich eines Kfz-Bewohnerstellplatzes geplant. Der Bewohnerstellplatz kann auf dem Emmeramsplatz ausgeglichen werden, indem dort ein öffentlicher Stellplatz in einen Bewohnerparkplatz umgewandelt wird.

3. Abstimmung

Die vorgeschlagenen Möblierungs- und Baumstandorte wurden mit allen relevanten Fachstellen abgestimmt. Ein Antrag auf denkmalpflegerische Erlaubnis gem. Art. 6 Abs. 1 und Art 7 Abs. 1 DSchG wurde gestellt.

4. Kosten und Finanzierung

Für die zur Umsetzung in 2020 vorgesehenen Maßnahmen des Spaziergangs 3 sind 265.000 € ermittelt worden.

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Investitionsprogramm  2018 - 2022 im UA 6360/09  auf den Haushaltsstellen 1.6360.9589/95891/95892 (DR 1636) in ausreichender Höhe berücksichtigt.

5. Vorschlag zum weiteren Vorgehen Möblierungskonzept Phase 2

Mit dem dritten Spaziergang ist die erste Phase des Möblierungskonzeptes für den stark frequentierten Bereich der Altstadt abgeschlossen. In einer zweiten Phase soll gem. Beschluss vom 15.12.2015 (VO/15/11563/61) der Bedarf an zusätzlicher Stadtmöblierung in den weniger stark frequentierten Bereichen der Innenstadt ermittelt werden.

Es wird nun vorgeschlagen, diesen Bedarf im Rahmen von anfallenden Kanalsanierungsmaßnahmen und den damit verbundenen Neugestaltungen von Straßen zu ermitteln und sukzessive umzusetzen. Aktuelle Beispiele sind die anstehenden Maßnahmen im Wiesmeierweg, in der Trothengasse / Bertholdstraße sowie in der Roten-Löwen-Straße.

Der Ausschuss beschließt:

1. Mit den vorgeschlagenen Standorten und den vorgesehenen Möblierungselementen entsprechend der Anlage 2 besteht Einverständnis.

2. Die Umsetzung der Maßnahmen des 3. Spaziergangs soll ab 2020 nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel erfolgen.

3. Mit dem vorgeschlagenen Vorgehen zur Phase 2 des Möblierungskonzepts besteht Einverständnis.

Anlagen:

Anlage 1Planausschnitt Spaziergang 1 Baum Kohlenmarkt

Anlage 2 Übersichtsplan Spaziergang 3 mit Bäumen

Anlage 3Standortauswahl Spaziergang 3 Plan 1 – 5 + Legende