Vorlage - VO/20/16972/44  

Sachverhalt: 

Nach Punkt 2.1 der Richtlinien der Stadt Regensburg für das Verfahren bei der Vergabe von Aufträgen „Kunst und Bau“ werden Vorschläge für die künstlerische Gestaltung öffentlicher Bauwerke von einer Kommission erarbeitet. Dieser gehören an: der Kulturreferent, die Planungs- und Baureferentin, der zuständige Fachreferent, in dessen Bereich das zu errichtende Bauwerk gehört, der Leiter der Städtischen Galerie, der jeweilige Leiter des technischen Amtes, welches für die Durchführung der Baumaßnahme verantwortlich ist

(z. B. Hoch- und Tiefbauamt, Stadtgartenamt), der planende Architekt, der Vorsitzende des Berufsverbandes Bildender Künstler Niederbayern-Oberpfalz, ein Vertreter der in Regensburg ansässigen Galerien und drei Vertreter des Stadtrates.

Die Entsendung der drei Stadtratsmitglieder soll nach dem Restteilungsverfahren nach Hare-Niemeyer erfolgen. Haben danach Fraktionen den gleichen Anspruch auf einen Gremiumssitz, so entscheidet das Los. Demnach entfällt auf die Stadtratsfraktionen CSU und Bündnis 90/Die Grünen jeweils 1 Sitz. Die Stadtratsfraktionen SPD und Brücke haben den gleichen Anspruch auf einen Sitz, sodass hier ein Losverfahren durchzuführen ist. Die Vorschläge der Stadtratsfraktionen wurden unverändert übernommen.

Der Ferienausschuss beschließt:

Für die Kommission Kunst und Bau werden folgende Stadtratsmitglieder entsandt: