Vorlage - VO/14/10177/D3
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Bericht der Verwaltung
Nach Art. 70 der Bayer. Gemeindeordnung i.V.m. § 2 Abs. 2 Ziffer 5 und § 24 der Kommunalen Haushaltsverordnung – Kameralistik hat die Stadt Regensburg ihrer Haushaltswirtschaft eine 5-jährige (mittelfristige) Finanzplanung zugrunde zu legen.
Vom Ausschuss für Umweltfragen, Klima- und Umweltschutz sind aufgrund seiner Zuständigkeit folgende Unterabschnitte (UA) aus den Einzelplänen 3, 5 und 7 vorzuberaten:
Einzelplan 3: UA 3605/00 bis UA 3605/04
Einzelplan 5: UA 5801/07 bis UA 5941/00
Einzelplan 7: UA 7000/07, UA 7000/11, UA 7100/02 bis UA 7103/19
Als Beratungsgrundlage dient der beiliegende Verwaltungsentwurf – Auszug – des Investitionsprogramms 2014 bis 2018, bestehend aus der Aufstellung sämtlicher Maßnahmen „Querformat“ und aus den Zusammenfassungen. Der Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2014 bis 2018 insgesamt einschl. der Erläuterung jeder Maßnahme „Hochformat“ wurde bereits gesondert versandt.
Der Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2014 bis 2018 vom 15.09.2014 steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt weiterer Änderungen der Verwaltung aufgrund aktueller Erkenntnisse und Entwicklungen. Ggf. weitere Änderungen, die zwischenzeitlich noch eintreten, werden vom Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen als Tischvorlage nachgereicht. 04.08.2014 Seite: 1/1
Der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz empfiehlt dem Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen sowie dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2014 bis 2018
enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2014 bis 2018 aufzunehmen.
Anlage:
Investitionsprogramm 2014 bis 2018 - Auszug aus dem Verwaltungsentwurf vom 15.09.2014
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