Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Do, 22.10.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:21	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020	VO/20/17201/20
Ö 3	Neukalkulation der Entwässerungsgebühren und -beiträge sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung - EAS)	VO/20/17097/20
Ö 4	Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Anpassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg	VO/20/17098/20
Ö 5	Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)	VO/20/17099/20
Ö 6	Kostenfreies W-LAN im ÖPNV und öffentlichen Raum	VO/20/17122/85
Ö 7	Investitionsprogramm 2020 bis 2024 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist	VO/20/17193/36
Ö 8	Pandemiebedingte Rückerstattung von Benutzungsgebühren im Amt für musische Bildung	VO/20/17176/46
Ö 9	Ergänzender Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung für den Neubau des Kinderhauses Hedwigstraße	VO/20/17202/64
Ö 10	Klärwerk Regensburg; Schlammbehandlungs- und Gasverwertungsanlagen - Grundsatzbeschluss -	VO/20/16994/65
Ö 11	Information zur Umsetzung des Beschlusses "Wochenmarktkonzept" vom 25.06.2020
Ö 12	Anfrage: Maskenpflicht im Innenstadtbereich Fragesteller/in: Fr. Stadträtin Schmidl, Hr. Stadtrat Riepl