Auszug - Rückforderung der für den geplanten Bau der Sallerner Regenbrücke verauslagten Kosten Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 18.3.2010   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
TOP: Ö 19
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 20.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:16 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/10/5311/65 Rückforderung der für den geplanten Bau der Sallerner Regenbrücke verauslagten Kosten
Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 18.3.2010
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Planungs- und Baureferentin Schimpfermann
Federführend:Tiefbauamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Bund in Verhandlungen über die Rückforderung der für den geplanten Bau der Sallerner Regenbrücke verauslagten Kosten zu treten.

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              Stimmen der Stadtratsfraktionen Freie Wähler, ödp

              sowie Stadträtin Freihoffer

Ablehnung:              mit Stimmenmehrheit