Vorlage - VO/14/10512/00  

Sachverhalt:             

Die Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg baut auf dem städtischen Grundstück zwischen der Autobahn A3 und der Franz-Josef-Strauß-Allee das neue städtische Fußballstadion, die Continental Arena.

Der Regiebetrieb wird innerhalb der allgemeinen Verwaltung und ohne eigene Rechtspersönlichkeit als Sondervermögen geführt. Sein Vermögen wird getrennt vom städtischen Vermögen verwaltet. Die Satzung des Regiebetriebs sieht ferner vor, dass die Stadt zur Erfüllung des Betriebszwecks Liegenschaften in das Sondervermögen per Stadtratsbeschluss einlegt (§ 1 der Betriebssatzung).

Im Zuge der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 wurde festgestellt, dass diese Einlage zum Zeitpunkt der Gründung des Regiebetriebs (zum 01.08.2012) erfolgen sollte und das Grundstück in der Eröffnungsbilanz als Anlagevermögen aufzuführen ist.

Die Grundfläche setzt sich aus verschiedenen Einzelgrundstücken zusammen, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten ins Eigentum der Stadt Regensburg übergingen. Daher wurde in Abstimmung mit dem Liegenschaftsamt und dem Wirtschaftsprüfer ein Wert von 125 € pro Quadratmeter für die Bewertung des gesamten Areals ermittelt.

In die Ermittlung des Wertes flossen die eingeschränkten Bebauungsmöglichkeiten in direkter Nähe zur Autobahn und die Nutzung als Sondergebiet Sportfläche ein.

Unter Berücksichtigung der Planwerte für die Bebauung des Grundstücks handelt es sich um eine Fläche von derzeit ca. 141.179 m², die in der wirtschaftlichen Verfügungsmacht der Stadt Regensburg und der Arena steht. Ein letzter Kaufvertrag/Tauschvertrag wurde am 7.11.2014 mit der Bundesrepublik Deutschland beurkundet.

Eventuell notwendige Korrekturen nach Ende der Baumaßnahme und der anschließenden Vermessung können voraussichtlich erst zu deutlich späteren Zeitpunkten berücksichtigt werden.

Da eine Messungstoleranz von bis zu 5 % nicht auszuschließen ist, wird der Einfachheit halber vorgeschlagen, dies zu einem späteren Zeitpunkt auf dem Verwaltungsweg zu korrigieren.

Es wird vorgeschlagen, die in der Anlage aufgeführten Grundstücke mit derzeit ca. 141.179 m² zu einem Gesamtwert von 17.647.375 Euro in das Sondervermögen Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg mit Wirkung zum 01.08.2012 einzulegen.

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

Die in der Anlage aufgeführten Grundstücke mit einer derzeitigen Gesamtfläche von ca. 141.179 m² (vorbehaltlich der Vermessung) zu einem Gesamtwert 17.647.375 Euro werden in das Sondervermögen Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg mit Wirkung zum 1.8.2012 eingelegt.

Die Verwaltung wird ermächtigt Korrekturen aufgrund der Vermessung zu einem späteren Zeitpunkt selbstständig vorzunehmen.

Anlagen:

Flächenaufteilung nach Flurnummern

Lageplan