Vorlage - VO/14/10524/D1
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Sachverhalt:
Mit Beschluss vom 24. Juli 2014 wurde die Einrichtung eines Integrationsbeirates vom Stadtrat der Stadt Regensburg beschlossen. Laut Präambel der Satzung der Stadt Regensburg für den Integrationsbeirat (IBS) dient der Beirat zwei grundlegenden Zielen:
Zum einen soll das Gremium die Interessen von Menschen mit Migrationshintergrund in die Arbeit des Stadtrats einbringen und die gleichberechtigte Teilhabe in den unterschiedlichsten Lebensbereichen fördern, zum anderen den gesellschaftlichen Zusammenhalt auszubauen.
Diese Ziele waren auch Grundlage bei der Konzeption des Integrationsbeirates und seiner Mitgliederstruktur. Diese orientiert sich an den gesellschaftlichen Gegebenheiten (Ausländerinnen und Ausländer; Eingebürgerte; Aussiederinnen und Aussiedler) und spiegelt durch die Gruppe der Expertinnen und Experten sowie den Vertretern der Stadtratsfraktionen die gesamtgesellschaftliche Dimension und Aufgabenstellung des Themas Integration wider.
Die sechs Mitglieder der Gruppe der Ausländerinnen und Ausländer in dieser Amtsperiode wurden durch Briefwahl ermittelt.
Die Gruppen der Eingebürgerten sowie der Aussiedlerinnen und Aussiedler im Integrationsbeirat werden gem. § 4 Abs. 7 IBS „aus den Reihen der Stadträtinnen und Stadträte gewählt, soweit sich darunter Aussiedlerinnen und Aussiedler bzw. Eingebürgerte befinden. Sind unter den Stadträtinnen und Stadträten keine oder nicht genug Aussiedlerinnen und Aussiedler bzw. Eingebürgerte vorhanden bzw. konnten nicht gewählt werden, werden die stimmberechtigten Mitglieder aus den beiden genannten Gruppen vom Stadtrat komplett (bei gänzlichem Fehlen von geeigneten Stadträten) bzw. ergänzend (bei teilweisem Fehlen von geeigneten Stadträten) berufen. Die Oberbürgermeisterin/Der Oberbürgermeister legt dem Stadtrat dazu Vorschläge vor.“
Da dem aktuellen Stadtrat keine Stadträtinnen und Stadträte aus der Gruppe der Eingebürgerten angehören, schlägt Herr Oberbürgermeister Wolbergs für die Gruppe der Eingebürgerten folgende drei Personen vor:
Da dem aktuellen Stadtrat keine Stadträtinnen und Stadträte aus der Gruppe der Aussiedlerinnen und Aussiedler angehören, schlägt Herr Oberbürgermeister Wolbergs für die Gruppe der Aussiedlerinnen und Aussiedler folgende sieben Personen vor:
Die stimmberechtigten Mitglieder aus der Gruppe der Expertinnen und Experten werden laut Satzung (IBS) vom Stadtrat berufen. Die Expertinnen und Experten stammen aus den im Rahmen des EU-Projektes „Integrationsbericht und Integrationskonzept für Regensburg“ identifizierten vier Tätigkeitsfeldern „Konzeption und Struktur“, „Kommunikation und Sprache“, „Beratung und Begleitung“ sowie Öffentlichkeit, Sensibilität und Transparenz“. Herr Oberbürgermeister Wolbergs schlägt dem Stadtrat folgende vier Personen vor:
1. Tätigkeitsfeld: „Konzeption und Struktur“ Frau Filipczak, Eva (Katholische Jugendfürsorge KJF)
2. Tätigkeitsfeld: „Kommunikation und Sprache“ Herr Prof. Dr. Hochholzer, Rupert (Universität Regensburg, Deutsch als Zweitsprache)
3. Tätigkeitsfeld: „Beratung und Begleitung“ Herr Smoljo, Josip (Caritasverband für die Diözese Regensburg e.V.)
4. Tätigkeitsfeld: „Öffentlichkeit, Sensibilität und Transparenz“ Herr Altuner, Salih (Chefredakteur Regensburg Haber)
Der Stadtrat beschließt:
Folgende Personen werden als Mitglieder für die 1. Amtszeit des Integrationsbeirates berufen:
Für die Gruppe der Aussiedlerinnen und Aussiedler:
Für die Gruppe der Eingebürgerten:
Für die Gruppe der Expertinnen und Experten:
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