Vorlage - VO/15/10881/20  

Sachverhalt:             

Seit Beginn des Haushaltsjahres 2003 ist bei der Stadt Regensburg die Budgetierung flächendeckend eingeführt. Gemäß der Festlegung im Leitfaden für die Einführung der Budgetierung ist das jeweilige Jahres-Budgetergebnis dem Stadtratsplenum zur Feststellung vorzulegen.

Die Gesamtbudgets der Direktorien bzw. Referate schließen 2013 wie folgt ab:

Besonderheiten der Personalkostenbudgetierung 2013:

Um die Arbeitszeitreduzierung im Beamtenbereich von 42 auf 40 Stunden bis zur Umsetzung im Stellenplan in den Personalkosten-Budgets abzubilden, wurde für die Jahre 2012 und 2013 einmalig ein  sog. Sonderbudget eingerichtet.

Hierzu wurde der Personal-Mehrbedarf aus der Stundenreduzierung für die Ämter und Referate ermittelt und anschließend die Minderstunden aufgrund der Arbeitszeiterhöhung bei den Tarifbeschäftigten aus dem Jahr 2009 gegengerechnet. Die sich daraus errechneten Personalkosten wurden in ein Sonderbudget überführt. Dieses wurde zunächst zur Deckung eines eventuell negativen Budgetergebnisses herangezogen, die Restbeträge werden anschließend zu 100 % der Budgetrücklage zugeführt.

Hieraus ergeben sich im Bereich der Personalkosten-Budgets folgende Ergebnisse für das Jahr 2013:

Die städtischen Dienststellen haben demnach einen Gesamtbudgeterfolg von 2.584.655,53 € erzielt (2012: 3.039.608,80 €). Die Abweichung zum Ergebnis des Vorjahres liegt am Ergebnis der Sachkostenbudgetierung, das 2013 um 0,4 Mio. € unter dem des Jahres 2012 blieb.

Die Budgetvorgaben sowie die Abweichungen bei den Einnahmen und Ausgaben des sächlichen Bereiches der Direktorien/Referate sind im Einzelnen aus der Anlage 1 ersichtlich.

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

Das Ergebnis der flächendeckenden Budgetierung 2013 wird festgestellt.

Anlage: Budgetergebnis 2013 – sächlicher Bereich: Übersicht nach Referaten