Vorlage - VO/10/5648/09  

                                                                                                            

 

 

Sachverhalt: 

 

 

Anlage 1:         Entwurf 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010

Anlage 2:         Entwurf 1. Nachtragshaushaltsplan

Anlage 3:         Stellenplan und -übersicht zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010

 

 

Der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 für die Georg-Hegenauer-Stiftung liegt als Anlage 1 bei.

 

Der Stellenplan mit der Stellenübersicht zur 1. Nachtragshaushaltssatzung ist als Anlage 3 beigefügt und führt zu folgenden Änderungen des Wirtschaftsplanes 2010 (Anlage 2):

 

Erfolgsplan

Erträge bisher                                                                                                 1.612.070 €

Erträge neu                                                                                                     1.624.950 €

 

Aufwendungen bisher                                                                                     1.592.070 €

Aufwendungen neu                                                                                         1.590.370 €

 

Jahresüberschuss bisher                                                                                     20.000 €

Jahresüberschuss neu                                                                                         34.580 €

 

Mit der Erhöhung der Personalkosten im Bereich der Hausmeistertätigkeiten (18.400 €) sind Einsparungen beim Verwaltungspersonal (20.100 €) verbunden. Gleichzeitig kommt es aufgrund der Umlegung von 70 v. H. der Personalkosten des technischen Dienstes auf die Bewohner und Bewohnerinnen zu einer Steigerung der Erträge aus der jährlichen Betriebskostenabrechung (12.880 €).

 

Diese Umstrukturierung entspricht den in der Stiftungssatzung enthaltenen Grundsätzen des Stifters Georg Hegenauer, wonach die Erträge aus dem Stiftungsvermögen auf einem vertretbaren Höchstmaß zu halten sind. § 6 Abs. 4 der Stiftungssatzung bestimmt: „Bei der Verwaltung der zum Stiftungsvermögen gehörenden Rentehäuser sind die bewährten Grundsätze des Stifters anzuwenden. Hiernach sind nur solvente und ordentliche Mieter auszuwählen; der Mietertrag muss stets auf dem vertretbaren Höchstmaß gehalten werden; nach Möglichkeit sind tüchtige Handwerker als nebenberufliche Hausmeister einzusetzen; Instandsetzungs- und Reparaturarbeiten sind in der Regel nur an kleine, solide Handwerksbetriebe zu vergeben; die fehlerfreie Durchführung dieser Arbeiten ist genau zu prüfen.“

 

 

 

 

 

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

1.        Der Stadtrat stellt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2010 für die Georg-Hegenauer-Stiftung entsprechend der Beschlussvorlage fest.

 

2.        Der geänderte Stellenplan 2010 wird in der dem Nachtragshaushaltsplan als Anlage beiliegenden Fassung entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten vom 28.07.2010 beschlossen.

 

3.    Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Georg-Hegenauer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2010. Der beigefügte Satzungsentwurf ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses, ebenso der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes