Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
Gremium: Bau- und Vergabeausschuss
Datum: Di, 15.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:32 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Schadstoffsanierung Formaldehyd und Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 Beschluss über die technische Ausführung und Mittelbereitstellungsbeschluss
VO/18/15047/60  
    VORLAGE
   

I. Der Bau- und Vergabeausschuss empfiehlt / der Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Beteiligungen empfiehlt / der Stadtrat beschließt:

 

Die notwendigen Maßnahmen zur Schadstoffsanierung Formaldehyd und zur Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie die Umbauten zur Nutzung durch das Amt für Integration und Migration im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 sind im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und gemäß Sachverhaltsdarstellung umzusetzen.

 

 

II. Der Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Beteiligungen empfiehlt / der Stadtrat beschließt:

 

Zur Umsetzung der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen werden nach Maßgabe des Sachverhalts bei der HhSt. 1.8819.9459 Haushaltsmittel i.H.v. 700.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt; die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HhSt. 1.3102.9420.

 

Zur haushalterischen Trennung von bisherigen und zukünftigen Teil-Maßnahmen wird das Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen ermächtigt, Haushaltsmittel zwischen den der bisherigen HhSt. 1.8809.9459 und der neuen HhSt. 1.8809.94590 umzuschichten.

 

 
   
    15.01.2019 - Bau- und Vergabeausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Vergabeausschuss empfiehlt:

 

Die notwendigen Maßnahmen zur Schadstoffsanierung Formaldehyd und zur Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie die Umbauten zur Nutzung durch das Amt für Integration und Migration im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 sind im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und gemäß Sachverhaltsdarstellung umzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 
   
    30.01.2019 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

I. Der Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Beteiligungen empfiehlt:

 

Die notwendigen Maßnahmen zur Schadstoffsanierung Formaldehyd und zur Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie die Umbauten zur Nutzung durch das Amt für Integration und Migration im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 sind im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und gemäß Sachverhaltsdarstellung umzusetzen.

 

II. Der Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Beteiligungen empfiehlt:

 

Zur Umsetzung der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen werden nach Maßgabe des Sachverhalts bei der HhSt. 1.8819.9459 Haushaltsmittel i.H.v. 700.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt; die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HhSt. 1.3102.9420.

 

Zur haushalterischen Trennung von bisherigen und zukünftigen Teil-Maßnahmen wird das Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen ermächtigt, Haushaltsmittel zwischen den der bisherigen HhSt. 1.8809.9459 und der neuen HhSt. 1.8809.94590 umzuschichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 
   
    30.01.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

  1. Die notwendigen Maßnahmen zur Schadstoffsanierung Formaldehyd und zur Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie die Umbauten zur Nutzung durch das Amt für Integration und Migration im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 sind im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und gemäß Sachverhaltsdarstellung umzusetzen.

 

  1. Zur Umsetzung der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen werden nach Maßgabe des Sachverhalts bei der HhSt. 1.8819.9459 Haushaltsmittel i.H.v. 700.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt; die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HhSt. 1.3102.9420.

Zur haushalterischen Trennung von bisherigen und zukünftigen Teil-Maßnahmen wird das Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen ermächtigt, Haushaltsmittel zwischen den der bisherigen HhSt. 1.8809.9459 und der neuen HhSt. 1.8809.94590 umzuschichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:Hr. Stadtrat Janele

 

 
Ö 3  
Auslobung des Wettbewerbsverfahrens "Neubau GS Sallerner Berg und Erweiterung Jakob-Muth-Schule mit Dreifachsporthalle, Kinderhort und Quartiersunterkunft"
Enthält Anlagen
 VO/19/15073/64