Auszug - Fest installierte Aschenbecher vor den Gebäuden; Zulassung für Sondernutzung auf öffentlichem Grund Antrag der CSU-Fraktion vom 22.01.2008  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:29 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/08/3071/20 Fest installierte Aschenbecher vor den Gebäuden;
Zulassung für Sondernutzung auf öffentlichem Grund
Antrag der CSU-Fraktion vom 22.01.2008
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Wirtschafts- und Finanzreferent Daminger
Federführend:Stadtkämmerei   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss:

 

Beschluss:

 

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.01.2008

 

(Text des Antrages - siehe unter Anlagen)

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob vor Gaststätten auf öffentlichem Grund fest installierte Aschenbecher möglich sind.

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              Gegen 2 Stimmen beschlossen.