Auszug - Investitionsprogramm 2008 bis 2012 Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 24.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:40 - 18:59 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/08/3724/06 Investitionsprogramm 2008 bis 2012
Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:1. Planungs- und Baureferentin Schimpfermann
2. Wirtschafts- und Finanzreferent Daminger
Federführend:Planungs- und Baureferat   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitions-programms 2008 bis 2012 im Einzelplan 1 - nur UA 1141/00, im Einzelplan 3 - nur UA 3007/00 sowie UA 3605/00 bis UA 3605/02, im Einzelplan 5 - nur UA 5801/06 bis UA 5941/00, im Einzelplan 6 - ohne UA 6141/00, UA 6300/00 und UA 6399/99, im Einzelplan 7 - ohne UA 7402/00, UA 7402/09, UA 7500/02, UA 7500/06, UA 7500/07, UA 7500/09, UA 7501/07, UA 7901/00, UA 7901/05, UA 7910/09, UA 7911/01 und UA 7913/00 sowie ohne UA 7099/99 und im Einzelplan 8 - nur UA 8413/00 enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2008 bis 2012 aufzunehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen nimmt zur Kenntnis, dass zur Finanzierung des Investitionsprogramms 2008 bis 2012, einschl. der mit diesem Beschluss behandelten Maßnahmen, eine Neuverschuldung nicht zu vermeiden sein wird.

 

 

 

 

 

Berichterstatter:

 

 

 

 

Planungs- und Baureferentin Schimpfermann                                        

 

 

 

 

Wirtschafts- und Finanzreferent Daminger

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mit 13:6 Stimmen beschlossen.