Beschluss: Der
Ausschuss empfiehlt: Der Ausschuss für Stadtplanung,
Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt dem Verwaltungs- und
Finanzausschuss und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitions-programms
2008 bis 2012 im Einzelplan 1 - nur
UA 1141/00, im Einzelplan 3 - nur UA 3007/00 sowie UA
3605/00 bis UA 3605/02, im Einzelplan 5 - nur UA 5801/06
bis UA 5941/00, im Einzelplan 6 - ohne UA 6141/00, UA
6300/00 und UA 6399/99, im Einzelplan 7 - ohne UA 7402/00,
UA 7402/09, UA 7500/02, UA 7500/06, UA 7500/07, UA 7500/09, UA 7501/07, UA
7901/00, UA 7901/05, UA 7910/09, UA 7911/01 und UA 7913/00 sowie ohne
UA 7099/99 und im Einzelplan 8 - nur UA 8413/00 enthaltenen
Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das
Investitionsprogramm 2008 bis 2012 aufzunehmen. Der Ausschuss für
Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen nimmt zur Kenntnis, dass zur
Finanzierung des Investitionsprogramms 2008 bis 2012, einschl. der mit diesem
Beschluss behandelten Maßnahmen, eine Neuverschuldung nicht zu vermeiden sein
wird. Berichterstatter: Planungs- und Baureferentin
Schimpfermann Wirtschafts- und
Finanzreferent Daminger
Abstimmungsergebnis:
Mit 13:6 Stimmen beschlossen.
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