Auszug - Investitionsprogramm 2008 bis 2012; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Schulausschuss zuständig ist  

Beschluss:

 

Der Schulausschuss beschließt:

 

1. Dem Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie dem Stadtrat wird empfohlen, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2008 bis 2012 im Einzelplan 2 – UA 2000/00 bis UA 2781/00 – enthaltenen Maßnahmen, einschließlich der Änderungen und Empfehlungen in der Beratung, in das Investitionsprogramm 2008 bis  2012 aufzunehmen.

 

Der Schulausschuss nimmt zur Kenntnis, dass zur Finanzierung des Investitionsprogramms 2008 bis 2012, einschließlich der mit diesem Beschluss behandelten Maßnahmen, eine Neuverschuldung nicht zu vermeiden sein wird.

 

2. Die Entscheidung über die genaue Höhe und das Jahr der Einplanung von Mitteln für den Neubau der FOS/BOS – Berufliche Oberschule (UA 2651-01) bleibt heute offen. Sie wird nach erneuter Vorberatung im Schulausschuss spätestens im Rahmen der Beratungen des gesamten Investitionsprogramms 2008 bis 2012 durch das Stadtratplenum im Dezember 2008 getroffen.