Beschluss: Der
Ausschuss empfiehlt: die im
Entwurf des Investitionsprogramms 2009 bis 2013 im Einzelplan 3 – UA 3102/00
bis UA
3331/02 sowie UA 3651/00 bis 3700/01 – enthaltenen Maßnahmen
einschließlich den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das
Investitionsprogramm 2009 bis 2013 aufzunehmen. Der
Kulturausschuss nimmt zur Kenntnis, dass zur Finanzierung des
Investitionsprogramms 2009 bis 2013, einschließlich der mit diesem Beschluss
behandelten Maßnahmen, eine Neuverschuldung nicht zu vermeiden sein wird.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: Mit Stimmenmehrheit beschlossen Ablehnung: Stimme der ödp-Stadtratsfraktion Dr. Dünninger
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