Auszug - Änderung von § 8 Abs. 3 der Sondernutzungssatzung an öffentlichen Straßen und Plätzen; 1. Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 26.04.2010 2. Antrag der Stadträte Gugau und Renter vom 26.04.2010  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 20.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/10/5429/20 Änderung von § 8 Abs. 3 der Sondernutzungssatzung an öffentlichen Straßen und Plätzen;
1. Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 26.04.2010
2. Antrag der Stadträte Gugau und Renter vom 26.04.2010
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Wirtschafts- und Finanzreferent Daminger
Federführend:Stadtkämmerei   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

 

Beschluss:

 

Die Anträge werden abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              Stimmen der Stadtratsfraktionen Freie Wähler, ödp und der Stadträte

              Dr. Rieger, Vanino, Renter, Gugau, Junghans und Dr. Kollmer

Ablehnung:              mit Stimmenmehrheit

 

Es erfolgt namentliche Abstimmung.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 STR 20.05. Abstimmliste TOP11 (479 KB)