Auszug - Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

TOP:

Ö 10

Gremium:

Stadtrat der Stadt Regensburg

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 29.07.2010

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 18:17

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/10/5494/52 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

Bürgermeister Weber

Bezüglich:

VO/10/5287/52

Federführend:

Amt für Tagesbetreuung von Kindern

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

Die Stadt erlässt mit Wirkung ab 1. Januar 2011 eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertagesein-richtungen gemäß dem beiliegendem Entwurf vom 25. Mai 2010 (Anlage 1), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stimmen der Stadtratsfraktionen ödp, Bündnis 90/Die Grünen

und Stadträte Freihoffer und Spieß