Auszug - Investitionsprogramm 2010 - 2014 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten zuständig ist
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Beschluss:
Der Ausschuss empfiehlt:
Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogrammes 2010 bis 2014 im Einzelplan 4 – UA 4701/01 sowie 4321/01 – enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2010 bis 2014 aufzunehmen.
Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten nimmt zur Kenntnis, dass zur Finanzierung des Investitionsprogrammes 2010 bis 2014 einschließlich der mit diesem Beschluss behandelten Maßnahmen eine Neuverschuldung nicht zu vermeiden sein wird.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: einstimmig beschlossen
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