Beschluss: Die Ausschüsse empfehlen / Der Stadtrat beschließt:
Das im Sachverhalt dargestellte Konzept für ein Haus der Musik im Präsidialpalais am Bismarckplatz wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, in Verkaufsverhandlungen für den Erwerb der Immobilie zu treten und die nötigen Schritte für die zukünftige Nutzung des Präsidialpalais als Haus der Musik einzuleiten. Im Zuge der Nachtragshaushaltsplanung 2011 sind bei Fortschreibung des Investitionsprogramms 2011 – 2015 die benötigten Haushaltsmittel einzuplanen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: ödp-Stadtratsfraktion Dr. Dünninger, Stadtratsfrakion Die Linke
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