Auszug - Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung)

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

TOP:

Ö 6

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Di, 17.05.2011

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 18:01

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/11/6490/70 Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

Bürgermeister Wolbergs

Federführend:

Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt:

Dem Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der

Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung) laut beigefügtem Entwurf vom 17.05.2011, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Einstimmig