Auszug - Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2012; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt  

Beschluss:

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt:

Die in der beiliegenden Teilliste Verwaltungshaushalt (Anlage 1) sowie die in der „Gesamtliste der im Haushaltsplan 2012 (Entwurf) veranschlagten freiwilligen Leistungen“ (Seite 2801 – 2816 des Haushaltsplanes 2012 – Entwurf) aufgeführten Zuschüsse für das Haushaltsjahr 2012 werden gemäß der Berichtsvorlage beschlossen.

Die Aufnahme der freiwilligen Leistungen in den Haushaltsplan 2012 steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel.

Der Stadtrat wird voraussichtlich im Juli 2012 über die Freigabe im Einzelfall entscheiden.

Die Anlage 1 sowie die Seiten 2801 – 2816 des Haushaltsplanes 2012 Band II (Entwurf) sind Bestandteil dieses Beschlusses.

Im Übrigen gelten die Allgemeinen Richtlinien für die Bewilligung, Auszahlung und Kontrolle von Zuwendungen der Stadt Regensburg an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Personen oder Institutionen (Allgemeine Zuwendungsrichtlinien) sowie die für Einzelbereiche erlassenen besonderen Richtlinien.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              einstimmig