Auszug - Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2013; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt  

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

Die in den beiliegenden Teillisten Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (Anlagen 1a und 1b) sowie die in der „Gesamtliste der im Haushaltsplan 2013 (Entwurf) veranschlagten freiwilligen Leistungen“ (Seite 2801 – 2816 des Haushaltsplanes 2013 – Entwurf) aufgeführten Zuschüsse für das Haushaltsjahr 2013 werden gemäß der Berichtsvorlage beschlossen.

Die Aufnahme der freiwilligen Leistungen in den Haushaltsplan 2013 steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel.

Der Stadtrat wird voraussichtlich im Juli 2013 über die Freigabe im Einzelfall entscheiden.

Die Anlagen 1a und 1b sowie die Seiten 2801 – 2816 des Haushaltsplanes 2013 Band II (Entwurf) sind Bestandteil dieses Beschlusses.

Im Übrigen gelten die Allgemeinen Richtlinien für die Bewilligung, Auszahlung und Kontrolle von Zuwendungen der Stadt Regensburg an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Personen oder Institutionen (Allgemeine Zuwendungsrichtlinien) sowie die für Einzelbereiche erlassenen besonderen Richtlinien.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              einstimmig