Auszug - Änderung der Marktgebührensatzung

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

TOP:

Ö 7

Gremium:

Stadtrat der Stadt Regensburg

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Do, 26.06.2014

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:04 - 17:24

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/14/09903/20 Änderung der Marktgebührensatzung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

1.
2. Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Daminger
3. Rechts- und Umweltreferent Dr. Schörnig

Federführend:

Stadtkämmerei

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte der Stadt Regensburg (MarktGS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 10.06.2014, welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet, mit folgender Änderung:

Die Gebühren für die Stände mit alkoholischen Getränken auf dem Christkindlmarkt (Punkte 2.1.4.1, 2.1.4.2 und 2.1.4.3) werden jeweils um 33,3 Prozent erhöht.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: ein Teil der Mitglieder der CSU-Stadtratsfraktion