Beschluss:
Der Wirtschaftsausschuss beschließt:
Der Bericht der Verwaltung und die „Studie zu den Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs in der Region Regensburg“ werden zur Kenntnis genommen.
Der Stadtplanungsausschuss beschließt:
1.Der Bericht der Verwaltung und die „Studie zu den Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs in der Region Regensburg“ werden zur Kenntnis genommen.
2.Den Handlungsempfehlungen zur Infrastruktur und den Aussagen zum Ausbau der KV- und Depotkapazitäten ist Rechnung zu tragen: 2.1So gilt es zunächst, den bereits eingeleiteten Ausbau des Terminalstandortes bayernhafen Regensburg/CDN voranzutreiben. 2.2Parallel dazu sind in enger Abstimmung mit der DB Netz AG und den zuständigen Aufsichts- und Genehmigungsbehörden (wie z.B. Eisenbahn-Bundesamt, Bundesnetzagentur) der Planungsprozess für die angedachte Errichtung eines neuen, zweiten Terminalstandortes der DUSS in Burgweinting einzuleiten und die erforderlichen Planunterlagen zu erstellen (Planfeststellung). 2.3Eine zusätzliche Depotfläche ist zeitnah im bayernhafen Regensburg zu realisieren; ebenso ist die vorhandene Depotfläche „Industriegebiet am Ostbahnhof“ unmittelbar zu realisieren.
Abstimmungsergebnis:
Ausschuss für Wirtschaft:
Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:CSU-Stadtratsfraktion, ÖDP-Stadtratsfraktion, Stadtratsfraktion Die Linke
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen:
Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:CSU-Stadtratsfraktion, ÖDP-Stadtratsfraktion, Stadtratsfraktion Die Linke |
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