Auszug - Änderung der Stellplatzsatzung - Fahrradstellplätze an Schulen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.02.2019  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 19.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:56 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/19/15259/63 Änderung der Stellplatzsatzung - Fahrradstellplätze an Schulen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.02.2019
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Planungs- und Baureferentin Schimpfermann
Federführend:Bauordnungsamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Notwendigkeit gegeben ist, die bestehende Richtzahlenliste in Anlage 1 der Stellplatzsatzung unter Ziffer 8.2 Sonstige allgemein bildende Schulen, Berufsschulen, Berufsfachschulen“ und Ziffer 8.3 „Einrichtungen der Erwachsenenbildung“ hinsichtlich der Fahrrad-Stellplätze zu verändern und ob ggf. 1:3 das richtige Verhältnis ist.

 

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig