Auszug - Fahrradfahrer/innen vor Abgasen schützen; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 12.06.2019  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 09.07.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/19/15663/67 Fahrradfahrer/innen vor Abgasen schützen;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 12.06.2019
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:1. Bürgermeister Huber
2. Rechts- und Regionalreferent Dr. Boeckh
Federführend:Gartenamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

Der Umweltausschuss ist ausschließlich für Ziffer 1 des Antrages zuständig. Diese ist abgelehnt.

 

Ziffer 2 des Antrags wurde in der Sitzung des Planungsausschusses am 02.07.2019 behandelt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:Stadtratsfraktionen Die Linke, ÖDP

Ablehnung:mit Stimmenmehrheit