Auszug - Baustellenmanagement für den Fuß- und Radverkehr; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 21.07.2020  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 15.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:07 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/20/17012/32 Baustellenmanagement für den Fuß- und Radverkehr;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 21.07.2020
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Rechts- und Regionalreferent Dr. Boeckh
Federführend:Amt für öffentliche Ordnung und Straßenverkehr   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

Aufgrund der fehlenden Zuständigkeit des Stadtrates wird der Antrag nicht behandelt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen ÖDP, Brücke, Bündnis 90/Die Grünen,

 Frau Stadträtin Freihoffer, Herr Stadtrat Brucker