Auszug - Petition "Öffentlicher Raum für Alle: Betretungs- und Musikverbot aufheben"

TOP:

Ö 20

Gremium:

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Do, 22.07.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:48 - 22:31

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

1. Bürgermeister Artinger
2. Rechts- und Regionalreferent Dr. Boeckh

Federführend:

Gartenamt

Beschluss:

Die Petition ist abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Brücke und

Hr. Stadtrat Frank

Ablehnung: mit Stimmenmehrheit