Auszug - Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP:

Ö 5

Gremium:

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Di, 30.11.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:30 - 18:04

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/21/18454/20 Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Prof. Dr. Barfuß

Federführend:

Stadtkämmerei

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

1.) Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von den in Anlage 1 beschriebenen Mittelbereitstellungen i. H. v. insgesamt 203.371,00 €.

2.) Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von der in Anlage 2 beschriebenen Saldoneutralen Mittelabflusskorrektur i. H. v. 200.000,00 €.

3.) Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von der in Anlage 3 beschriebenen Mittelbereitstellung bzgl. der Rückerstattungen von Zuweisungen einschl. Zinsen i. H. v. insgesamt 25.600,00 €.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmig